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Anfragen in 2015

 
 

DIE LINKE im RVR: Anfragen in den Ausschüssen

27. März 2017

Anfrage im Verbandsausschuss und in der Verbandsversammlung Verwendung von Mitteln für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, wir bitten die zuständigen Bezirksregierungen um die Beantwortung unserer Fragen im Zusammenhang mit den Antworten des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Schwerd zur Rolle der Priorisierungen der Regionalräte beim Radwegebau... Mehr...

 
20. März 2017

Anfrage im Wirtschaftsausschuss und im Strukturausschuss Möglichkeiten der Vermarktung von Flächen, die unter Bergaufsicht standen bzw. stehen

Sehr geehrter Herr Mitschke, sehr geehrter Herr Heidenreich, wir bitten die zuständige Bezirksregierung um die Beantwortung unserer Fragen zu den Flächen im Ruhrgebiet, die unter Bergaufsicht standen oder aktuell noch stehen. Mehr...

 
14. Februar 2017

Anfrage im Betriebsausschuss Ruhr Grün zum Personaleinsatz und zur Personalplanung im Eigenbetrieb RVR Ruhr Grün

Sehr geehrter Herr Drüten, in der Personalversammlung des Verbandes im Dezember 2016 wurden mehrere Fragen zum Personaleinsatz und zur Personalplanung im Eigenbetrieb RVR Ruhr Grün angesprochen. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der Fragen zu den folgenden Themenfeldern: Mehr...

 
13. Februar 2017

Anfrage im Planungsausschuss zur Gewinnung von weiteren Partnern für das Fahrradverleihsystem metropolradruhr

Sehr geehrter Herr Tischler, wie aus dem Jahresbericht metropolradruhr 2016 der Verwaltung hervorgeht, gab und gibt es im Rahmen des Arbeitskreises metropolradruhr vielfältige Aktivitäten zur Gewinnung neuer Partner für das Fahrradverleihsystem. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen: Mehr...

 
19. Dezember 2016

Anfrage im Strukturausschuss zum Stand der Krankenhausplanung

Zum 24.12.2016 wird die Geburtsabteilung im St. Barbara Hospital Gladbeck auf Beschluss des Betreibers der Klinik geschlossen. Mit Blick auf die Aussagen zum Stand der Krankenhausplanungen in der Vorlage 13/0597 müssten demzufolge aus unserer Sicht die Gesamtplanungen für die Perinatal-Zentren und Geburtenstationen im Verantwortungsbereich der... Mehr...

 
16. November 2016

Anfrage im Planungsausschuss zur Neufassung des Vertrages zwischen RVR und Land zur Sicherung und Weiterentwicklung der Route der Industriekultur und des Emscher Landschaftsparks

Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen zu den Änderungen im Vertrag zur Sicherung, Pflege und Weiterentwicklung ausgewählter Standorte der Route der Industriekultur und des Emscher Landschaftsparks: Mehr...

 
15. November 2016

Anfrage im Wirtschaftsausschuss zum Jahresabschluss der ecce GmbH zum 31.12.2015

Wir bitten Sie um die Beantwortung unserer Fragen möglichst in dieser Sitzung des Wirtschaftsausschusses, die sich auf den Jahresabschluss der ecce GmbH zum 31.12.2015 beziehen, der unter dem Tagesordnungspunkt 3.2 der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses behandelt wurde. Mehr...

 
7. November 2016

Anfrage im Strukturausschuss Stand der Krankenhausplanungen für den Bereich der Perinatal-Zentren und Entbindungsstationen

Wir bitten die Vertreter*innen der Bezirksregierung, um die Beantwortung unserer Fragen zum Stand der Krankenhausplanungen für den Bereich der Perinatal-Zentren und Entbindungsstationen in der kommenden Sitzung des Strukturausschusses am 22.11.2016. Mehr...

 
1. Juli 2016

Anfrage in der Verbandsversammlung zum Gutachten des Landes zu den erhöhten PCB- Werten in Grubenwässern

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, in der Sitzung des Umweltausschusses am 13. November 2015 verwies das Umweltministerium darauf, dass eine Berichterstattung erst erfolgen könne, wenn die Ergebnisse der noch ausstehen-den Untersuchungen zur PCB-Belastung der Grubenwässer vorliegen.  Mehr...

 
19. Mai 2016

Anfrage im Wirtschaftsausschuss „Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften“

Sehr geehrter Herr Mitschke, in der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses am 22.4.2016 hat die Verwaltung zugesagt, die Fragen, die in unseren verschiedenen Anträgen gestellt wurden, bei der nächsten ordentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 7.6.2016 zu beantworten, um auf der Grundlage aktualisierter Fakten beraten zu können. Mehr...

 

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