DIE LINKE. im RVR: Reden

7. April 2017

Redebeitrag von Eleonore Lubitz zum TOP 2.3. Bericht zum Frauenförderplan 2013-2016 und Beschluss zum Gleichstellungsplan des Verbandes 2016-2019

Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrte Frau Kemmler-Lehr, sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, vor uns liegt der neue Frauenförderplan, der nunmehr für die Zukunft nach dem aktuellen Gleichstellungsgesetz des Landes, Gleichstellungsplan heißt.  Mehr...

 
9. Dezember 2016

Redebeitrag von Wolfgang Freye zum TOP: Haushalt des Regionalverbandes Ruhr 2017

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, und ich sage jetzt auch bewusst parteiübergreifend nach den überwiegend freundlichen Worten zu unseren Anträgen, liebe Genossinnen und Genossen, … und natürlich auch: Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrter Herr Vorsitzender! 2007, vor zehn Jahren, hatte der Haushalt des RVR Aufwendungen von insgesamt 50,7 Mio. Euro. Das war über den Daumen ein Viertel des Haushaltes einer Stadt wie Gladbeck.  Mehr...

 
30. September 2016

Redebeitrag von Utz Kowalewski zum TOP 2.13 Regionales Klimaschutzteilkonzept Erneuerbare Energien

Meine sehr geehrten Damen und Herren, unser neuer Antrag ist im Grunde ein Änderungsantrag zum Antrag der Großen Koalition. Dessen Inhalt geht im Wesentlichen auf unseren Antrag aus der letzten Verbandsversammlung zurück, den wir ziemlich intensiv miteinander diskutiert haben. Da hat Frau von der Beck (Fraktionsvorsitzende der Fraktion B90/Grüne) ja schon netterweise Teile davon übernommen, was man in der Niederschrift zur letzten Verbandsversammlung nachlesen kann.  Mehr...

 
1. Juli 2016

Redebeitrag von Olaf Jung zum Tagesordnungspunkt 2.13 Antrag der Mingas-Power GmbH auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen für das Feld 'Haard-Gas'

Sehr geehrter Herr Vorsitzenden, sehr geehrte Damen und Herren, über ein Jahr ließ die Bundesregierung ihren Entwurf für ein Fracking-Gesetz vor sich hin schmoren. Was wir jetzt erleben, ist ein abgekartetes Spiel: Die Große Koalition benutzt die Drohung Niedersachsens Fracking zu erlauben um im Windschatten der Fußballeuropameisterschaft ihr Pro-Fracking-Recht in ganz Deutschland durchzupeitschen. Das ist ein durchsichtiges Manöver auf Kosten der Menschen und der Umwelt.  Mehr...

 
1. Juli 2016

Redebeitrag von Tomas Grohé zum Tagesordnungspunkt 2.12 zur Ablehnung des XXL-Antrages zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept (RMK)

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kern unserer Fragestellung an die Koalition ist: Was ist an diesem Abschlussbericht, an den Leitbildern und Zielaussagen so kompliziert, dass sie sich nicht in der Lage sehen, ihn zu verabschieden, ihn so zu beschließen? Stattdessen degradieren sie in ihrem Antrag die jahrelange Arbeit vieler, auch externer Beteiligter zu einer bloßen Kenntnisnahme und reduzieren ihn.  Mehr...

 
1. Juli 2016

Verbandsversammlung Redebeitrag vom Tomas Grohé zum TOP 2.9 Route Industriekultur: RVR-Vertrag mit dem Land

Sehr geehrter Herr Vorsitzender , werte Kolleginnen und Kollegen, Sie werden verstehen, dass ich als ehemaliger Mitarbeiter der IBA Emscher Park die Entwicklung der Route der Industriekultur mit besonderem Interesse verfolge: Ich erinnere mich noch gut an die anfänglichen Bedenken und die teilweise heftige Ablehnung gegenüber der Idee, Industriestandorte neu zu interpretieren und sogar als “Kathedralen der Arbeit“ noch zusätzlich in Wert zu stellen, wo sie doch das Symbol für allzu monostruk Mehr...

 
11. März 2016 Fraktion DIE LINKE im RVR, Tomas Grohé

Verbandsversammlung Redebeitrag von Tomas Grohé zum TOP 1.9 Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde sowie des RVR als Träger öffentlicher Belange zu unserem Antrag

Tomas Grohé

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, zu den von uns eingebrachten Ergänzungen zu den vorliegenden Stellungnahmen der Verwaltung und dem eingebrachten Antrag der Großen Koalition will ich kurz Stellung nehmen.  Mehr...

 
11. Dezember 2015

Verbandsversammlung Redebeitrag von Eleonore Lubitz zum TOP Änderung der Nachhaltigkeitsvereinbarung Kulturhauptstadt - ecce

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, wir werden als LINKE die Änderung der Nachhaltigkeitsvereinbarung aus mehreren Gründen ablehnen. In dem vorgelegten Bericht über das Wirtschaftsjahr 2014 wurden die Betriebskosten als auskömmlich dargestellt. Es gab keinen Hinweis auf etwaige Mehrbedarfe bzw. Hinweise auf die Gefährdung des Geschäftsbetriebes.  Mehr...

 
11. Dezember 2015

Verbandsversammlung Redebeitrag von Wolfgang Freye zu unserem Antrag Veränderung der Aufgabenzuständigkeit der Ausschüsse

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag. Wir halten die Übertragung der Zuständigkeit für die Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturförderung des Landes auf den Strukturausschuss für nicht zielführend. Es geht um die Projekte, die in den Beiräten der drei Kulturregionen priorisiert werden. Es ist Tradition, dass über die Ergebnisse der Beratungen im Kultur- und Sportausschuss diskutiert wird.  Mehr...

 
11. Dezember 2015

Verbandsversammlung Redebeitrag von Wolfgang Freye zum TOP Verabschiedung der Haushaltssatzung 2016

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, gestern haben Sie beide den neuen Kommunalfinanzbericht des RVR vorgelegt. Die Überschrift der Pressemitteilung des RVR dazu lautete „Konsolidierungskurs zeigt erste Erfolge“. So ist es auch von der Presse aufgegriffen worden. Aber das stimmt eben nur teilweise. Wenn man sich die Zahlen näher ansieht, stellt sich erhebliche Ernüchterung ein. Dabei geht es nicht nur um die 23,4 Milliarden Schu Mehr...

 

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