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DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr: Pressemitteilungen

Wolfgang Freye

Olympia nur mit früher Bürger*innenbeteiligung

Signal gegen Rassismus und Antisemitismus heute und nicht erst 2032 setzen Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) ist nach wie vor nicht überzeugt vom Sinn einer regionalen Bewerbung in Nordrhein-Westfalen für die Olympiade 2032. Das vom Sportmanager Michael Mronz privatwirtschaftlich entwickelte Prestigeprojekt unter dem Namen „Rhein-Ruhr-City 2032“ wurde gestern von Ministerpräsident Arnim Laschet (CDU) zusammen mit den Oberbürgermeistern von 14 Städten in Berlin präsentiert. Weiterlesen


Wolfgang Freye

„Bauernopfer“ löst kein Problem beim RVR

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat kein Verständnis dafür, dass die Diskussion um die Verzögerungen bei der Verabschiedung des Regionalplans Ruhr auf die Frage der Ablösung von Martin Tönnes, Planungsdezernent des RVR, verkürzt wird. Hauptproblem ist die mangelnde Personalausstattung der Abteilung Regionalplanung beim RVR, die vom Land bezahlt wird. Erst im April dieses Jahres hat die Regionaldirektorin einen Bedarf von weiteren vier Stellen geltend gemacht. Es gibt... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Herr Laschet muss endlich handeln!

Altschuldenfonds und volle Übernahme der Sozialkosten durch den Bund nötig Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt es, dass endlich wieder mehr Bewegung in die Diskussion bei Bund und Land zur Lösung der Altschuldenproblematik der Ruhrgebietsstädte kommt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat inzwischen erstmals angekündigt, dass die Bundesebene die Kommunen unterstützen will und hat die Übernahme der Hälfte der kommunalen Altschulden vom Bund in Aussicht gestellt. Weiterlesen


Binali Demir

CDU im RVR hat keine Position zum Ganztag

Diskussion zu Positionspapier Ganztagsschulen erneut verschoben Bereits zum zweiten Mal wurde im Kultur- und Sportausschuss (KSA) in der Sitzung vom 19. September 2019 auf Antrag der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) eine Diskussion über den gemeinsam vom RVR mit Bildungsexpert*innen, den Ruhrgebietskommunen, Lehrer*innen- und Elternverbänden erarbeiteten Entwurf des Positionspapiers „Guter Ganztag in der Primarstufe in der Bildungsregion Ruhr“ auf den Sankt Nimmerleinstag... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Regionalplan: Schaden beim RVR begrenzen

Von einem Rücktritt allein hat niemand etwas Das im Zusammenhang mit der Diskussion um die Verschiebung des Regionalplans in der Öffentlichkeit erzeugte Bild vom Regionalverband Ruhr (RVR) ist aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR verheerend. Sie hält es für notwendig, über Schadensbegrenzung zu reden und Lösungen zu finden. Das sollten auch die anderen Fraktionen tun. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR dazu: „Äußerungen z.B. aus CDU und FDP, die den Rücktritt des... Weiterlesen


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