Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE.im RVR: Reden


Olaf Jung

Rede Olaf Jung zur Verbandsversammlung zu TOP 2.8 „Rahmennutzungskonzept zur Weiterentwicklung von Haldenstandorten in der Metropole Ruhr“

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

 

wir hatten das auch im Ausschuss bereits angesprochen gehabt. Bisher ist das Nutzungskonzept für die Haldenstandorte nur hier im RVR beraten worden und ansonsten zwischen der Verwaltung des RVR und den entsprechenden Verwaltungen der Kommunen. Wir glauben, dass es an der Zeit ist nun auch die politischen Gremien in den Kommunen zu beteiligen, damit auch diese die Gelegenheit haben sich hier einbringen zu können und die Öffentlichkeit sich frühzeitig damit befassen kann.

Anregungen aus den Städten können dann noch in das Konzept mit einfließen. Es scheint ja, so wie sich das zeitlich entwickelt, mit der Ruhrkohle Immobilien AG aktuell kein besonderer Handlungsdruck zu bestehen.

Zu unserem Antrag.

Es soll ein Satz angefügt werden:

Als nächster Schritt wird ein Konsultationsprozess mit den betreffenden Kommunen und Kreisen eingeleitet. Die dabei eingehenden Anregungen werden im Frühjahr 2020 in geeigneter Form zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Vielen Dank.


Unser aktueller Newsletter

Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter mit u.a. den wichtigsten Informationen der letzten Verbandsversammlung als PDF...