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DIE LINKE.im RVR: Reden


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung am 6.07.2018 zum TOP 2.5 Die Stadt der Städte wählt – Informations- und Motivationskampagne zur Direktwahl des Ruhrparlaments 2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

wir werden der Verwaltungsvorlage zustimmen, weil wir durchaus der Meinung sind, dass die Direktwahl 2020 etwas Besonderes ist. Aus unserer Sicht sind die Rolle des Regionalverbandes Ruhr, dessen Funktionen und Aufgaben viel zu wenig bekannt. Das ist etwas ganz anderes als die Situation zu den Stadtrats- und Kreistagswahlen.

Das kennen viele Leute, damit befassen sich ganz viele Menschen seit Jahrzehnten, teilweise sogar seit Jahrhunderten.

Der Regionalverband braucht aus unserer Sicht für diese Wahl schon eine ganz bestimmte andere eigene Vorbereitung, um auf die Funktionen und die Institutionen aufmerksam zu machen. Das hat nichts mit Parteienwerbung zu tun und dafür gibt es in der Kampagne auch keine Anzeichen. Es ist eine Werbekampagne für den RVR und ich denke, die kann man auch gut mit dem Jubiläumsjahr 2020 verknüpfen, was ja auch schon in der Überschrift der Vorlage so angelegt ist.

Was uns jetzt eher etwas verblüfft hat und das ist der eigentliche Grund, weshalb ich mich gemeldet habe, ist der Antrag der großen Koalition der gestern auf den Tisch kam und beschlossen werden soll, dass im Vorfeld schon mal eine Werbebroschüre erstellt und dann noch in hoher Auflage verteilt werden soll.

Wir fragen uns da, warum man nicht erst einmal das Gesamtkonzept abwarten kann und das dann als Teil des Gesamtkonzeptes im Herbst beschließen kann. Wenn die Broschüre, um die es da geht, die bei Großveranstaltungen wie Extraschicht oder ähnlichem verteilt werden soll, dann hat das auch noch Zeit. In diesem Jahr ist die Extraschicht gelaufen. Diese Hektik und dann noch ohne jegliche finanzielle Hinterlegung, denn wenn man eine große Auflage will, kostet das ja auch ein bisschen was, hat uns schon verblüfft. Da hätten wir schon ganz gerne eine Erläuterung dazu gehabt. Zu mindestens hätten wir von der Verwaltung gewusst, ob sie das jetzt schon finanzieren kann und ob da jetzt schon ein Rahmen für vorgesehen ist.

 

Anmerkung: 

Die Frage nach dem Budget wird seitens der Verwaltung mit dem Protokoll der Verbandsversammlung schriftlich beantwortet.


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