Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und liebe Kollegen.

es hat, wie Herr Mitschke (CDU-Fraktion) eben sagte, reichlich Zeit gegeben, sich mit dem Regionalplanwerk und den wechselnden Bearbeitungsständen auseinanderzusetzen.

Dazu hat es verschiedene öffentliche, nichtöffentliche Sitzungen und Workshops gegeben. Es ist reichlich Aktivität seitens der Verwaltung notwendig gewesen, um die in der Zwischenzeit gekommenen Anregungen und Ergänzungen in Synopsen darzustellen, in das Planverfahren einzuarbeiten, um es für jede/n nachvollziehbar darzustellen.

Ich denke wir sind gut beraten uns an den ursprünglichen Zeitplan zu halten und zu sagen: Wir wollen so schnell wie möglich einen formalen Erarbeitungsbeschluss fassen.

Damit kann dann endlich – das sage ich jetzt mal etwas polemisch – das unverbindliche Einbringen von Anregungen und Bedenken auf die verbindliche Ebene gehoben werden.

Dann gibt es endlich die Möglichkeit, dass man das was man auf der Ebene der Fraktionen als Positionierung erarbeitet hat, so vorzubringen, dass die Abwägung stattfinden muss.

Jede einzelne Anregung, jedes einzelne Bedenken muss dann im Rahmen des normalen Verfahrens bearbeitet, bewertet und schriftlich beantwortet werden. Dann bekommen wir mehr Klarheit, wo es unterschiedliche Auffassungen gibt.

Ich denke, wir sind gut beraten, diese Klarheit schnellstmöglich gegenüber der Öffentlichkeit herzustellen.

Deshalb werden wir den Antrag zur Verschiebung der Beschlussfassung über den Erarbeitungsbeschluss heute auch ablehnen.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit!