DIE LINKE.im RVR: Reden

Rede von Gültaze Aksevi zur Charta Grüne Infrastruktur

DIE LINKE.im RVR, Gültaze Aksevi

Sehr geehrter Herr Dr. Dudda,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

auch die Fraktion DIE LINKE begrüßt, dass sich die Region auf den Weg gemacht hat, stärker darüber nachzudenken, wie man eben mit Hilfe der vorhandenen grünen Infrastruktur Lösungen erarbeiten kann, die zu einer entscheidenden Aufwertung der Quartiere, zur Verbesserung der Lebensqualität im Ruhrgebiet insgesamt führen.

Das der Erarbeitungsprozess der Charta in einem breit angelegten Prozess mit verschiedenen Akteuren erfolgt ist, man sich damit auseinandergesetzt hat, welchen Beitrag die Grüne Infrastruktur sowohl innerhalb als auch außerhalb der Städte leisten kann, halten wir für sinnvoll.

Das bei all den Leitzeilen auch immer die sozialen Aspekte mitgedacht und benannt werden, halten wir für besonders wichtig. So erfolgt die dringend notwendige Verbindung von Stadtentwicklung mit Fragen der sozialen Zusammensetzung in den Quartieren, insbesondere in denen einkommensschwache Menschen wohnen. Wie kann man gerade hier zu mehr Umweltgerechtigkeit kommen oder einer besseren Mobilität für Alle erreichen? Klar benennt hier die Charta konkrete Handlungsansätze und Spielräume.

Die Leitziele und die daraus abgeleiteten Umsetzungsbereiche werden, wenn sie konsequent sowohl vom Regionalverband Ruhr als auch von den Kommunen umgesetzt werden, zu einem anderen Herangehen in der Region in den Bereichen Umwelt, Bauen, Planen, Stadtgestaltung und Mobilität führen.

Neben der Biodiversitätsstrategie stellt die Charta der Grünen Infrastruktur die Basis für den zu beschreitenden Weg dar. Deshalb sollte es gelingen, dass neben den Kommunen auch weitere Partner wie die Emschergenossenschaft, aber auch andere gesellschaftliche Kräfte diese Charta unterzeichnen.

Da die Umsetzung in den verschiedenen Handlungsfeldern auch nur über die Unterstützung von EU, Bund und Land ermöglicht werden kann, halten wir es für wichtig, dass die Erarbeitung der Strategie, die Entwicklung und Priorisierung von Projekten wirklich zeitnah entstehen.

Gemessen an den Vorlaufzeiten, die eine Umsetzung von einzelnen Maßnahmen für die Beantragung von Fördermitteln braucht, bedarf es Überlegungen, wie man die Prozesse der Erarbeitung der Strategie gemeinsam beschleunigen kann. Das ist deswegen wichtig, damit man gezielt die zu Verfügung stehenden Mittel in die Breite kriegt und regionalen Vorhaben priorisiert, die wichtig sind, muss der Verband in Vorarbeit gehen. Der Verband selbst sollte die verschiedenen eigenen Projekte, sei es nun das Haldenentwicklungskonzept oder das Freizeit- und Tourismuskonzept, nochmals übereinanderlegen und schnell eine Priorisierung und mögliche Verknüpfung  aufzeigen. Der Verband sollte zeitnah darstellen, welche neuen Finanzierungsmöglichkeiten es hierfür gibt.

Die Umsetzung des Konzeptes Revierparks 2020 Plus ist so ein Beispiel, wie dies gut gelingen kann.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit!