DIE LINKE.im RVR: Reden

Rede von Wolfgang Freye zum Antrag Kündigung der Beteiligung am Revierpark Wischlingen GmbH und Entwicklung eines Ausstiegsszenarios

DIE LINKE.im RVR, Wolfgang Freye

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen,

Herr Mitschke (CDU), ich bewundere jetzt wirklich ihren Großmut. Auf unsere Verwaltung können Sie manchmal ganz schön schimpfen. Auf die Dortmunder Verwaltung können Sie das anscheinend gar nicht. Diese bekommen von Ihnen hier ganz schöne Vorschusslorbeeren.

Das Problem ist doch einfach so: Die Kündigungsfrist für die Kündigung der Verträge für die Freizeitgesellschaft ist ein Jahr. Das heißt, die Kündigung würde sowieso erst zum Ende des nächsten Jahres überhaupt wirksam werden.

Nach den vielen Jahren der Diskussion geht es darum, endlich mal ein Zeichen zu setzen und sagen: „Wir wollen da jetzt eine Entscheidung der Stadt haben!“.

Unser Anspruch im Regionalverband Ruhr war es mindestens, alle Revierparks und Bäder in die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH (FMR) reinzubekommen. Unser Anspruch ging auch immer darüber hinaus. Es gab die Überlegung, dass man dann anschließend die Gesellschaft öffnet für die weitere Übernahme kommunaler Aufgaben in dem Bereich.

Die Stadt Dortmund führt uns da irgendwie in den Wald und hinter die Tanne, wie man so schön sagt und macht jahrelang nichts.

Ich kann ja das Argument mit der Kommunalwahl verstehen. Aber diese ist jetzt auch schon wieder weit über ein Jahr her.

Ich denke, die Annahme des Antrages wäre wirklich ein Zeichen in Richtung der Stadt Dortmund, dass wir endlich eine Klärung haben wollen, wenn wir jetzt sagen: „Wir kündigen zum Ende des nächsten Jahres und verhandeln dann natürlich über einen möglichen Beitritt zur FMR weiter.“

Der Antrag ist auch extra so geschrieben, dass dort ganz deutlich wird: Wir wollen mit Dortmund verhandeln! Wir wollen die Dortmunder mit dabeihaben! Es geht nicht darum zu sagen, geht doch bitte weg vom Verband.

Das Gegenteil ist der Fall, aber wir wollen endlich auch eine Klärung haben.

Ich würde mich wirklich freuen, wenn wir dieses Kapitel endlich Mal abschließen würden. Ich weiß ja auch, dass es in anderen Fraktionen Menschen gibt, die das ganz ähnlichsehen.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!