DIE LINKE.im RVR: Reden

Rede von Wolfgang Freye zum Umsetzungskonzept Regionales Radwegenetz in der Metropole Ruhr

DIE LINKE.im RVR, Wolfgang Freye

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich bin ja begeistert davon, dass die Koalitionsfraktionen jetzt auch sehr stark auf die Verabschiedung des Umsetzungskonzeptes des Regionalen Radwegenetzes durch den Regionalverband Ruhr (RVR) drängen und es jetzt mittragen.

 

Es hat dazu durchaus längere Diskussionen hier im Verband gegeben. Wenn ich mir ansehe, welche Diskussionen teilweise um den Ausbau des Radwegenetzes auf der kommunalen Ebene geführt werden, dann weiß ich, dass auch da das Rad und der Radverkehr da nicht immer im Vordergrund stehen.

Nehmen wir nur mal die Stadt Essen: Da hat es um die Einführung der Umweltspur eine über viele, viele Monate sich hinziehenden Diskussionen gegeben. Die Umwandlung der Rüttenscheider Straße in eine Fahrradstraße ist ein weiteres Beispiel. Weil man bei der Umstellung den motorisierten Individualverkehr gleichzeitig so weiter wie bisher laufen lassen hat, man hier keine Einschränkungen wollte, ist die Situation für Fahrradfahrer*innen im Grunde genommen schwieriger als vorher. Das sind Probleme in der Region, die wir ernst nehmen müssen, die der RVR aber nicht lösen kann. Das ist mir schon klar. Der RVR arbeitet an dem Regionale Radwegenetz und ist dafür zuständig. Aber das sind Beispiele, die zeigen, dass das Fahrrad noch lange nicht so im Vordergrund steht, wie manche das hier im Augenblick darstellen.

189 Radwegeverbindungen und 1800 km Radwege sind viel. Das ist richtig! Es kommt aber vor allem darauf an und das wollte ich mit den beiden Beispielen nochmal deutlich machen, dass der Radwegebau dazu führt, dass man die Alltagstauglichkeit des Radverkehrs stärkt.

Ich freue mich auch jedes Mal darüber, dass wir immer wieder Preise mit dem Ruhrtalradweg gewinnen, der er auch für die Entwicklung des Tourismus in der Region gut ist. Ich bin den Radweg auch schon selbst gefahren und dessen Ausbaustandard, die Angebote an der Strecke als sehr positiv empfunden. Aber wir brauchen vielmehr die Verbesserung der Alltagstauglichkeit der Wege für den Radverkehr.

Da kommt dem RVR bei der Umsetzung des Radwegekonzeptes bei den überörtlichen Verbindungen, den Verbindungen zwischen den Orten, den Verbindungen zum Radschnellweg 1 (RS 1) eine besondere Bedeutung zu. Auch wenn die Planung und die Umsetzung des Projekts RS 1 jetzt federführend bei Straßen.NRW liegt, ist es aber das Projekt, welches der RVR selbst angeschoben hat und dass eine wirklich wichtige Bedeutung für die Alltagstauglichkeit der Radwege in der Region hat.

Zwei Punkte muss man dringend noch mal ansprechen. Das sind zum einen die Planungszeiten für die Radwege in der Region. Sie sind ziemlich lang und unakzeptabel. Wenn man sich das beispielsweise für den RS 1 ansieht, dann sind die Planungszeiten katastrophal. Wir werden möglicherweise erst am Ende dieses Jahrzehnts eine durchgängige Verbindung haben, wenn überhaupt. So wie das im Augenblick aussieht, dauert es ggf. auch noch länger. Dabei hat man mal das Jahr 2020 in der Machbarkeitsstudie für die Umsetzung anvisiert.

Das zweite, wirklich große sachliche Problem bei der Umsetzung ist, dass es zu wenige Planer in der Region gibt, die wir dringend brauchen. Darauf haben bereits CDU und SPD verwiesen. Ich glaube, dass wir darüber im Zusammenhang mit dem nächsten Haushalt nochmal reden müssen. Wir müssen aus meiner Sicht noch stärker innovative Wege zum Akquirieren von Fachpersonal gehen. Schon während des Studiums muss man beginnen, Leute zu gewinnen, die hier in noch stärkeren Maße gefördert werden, um sie für den Bereich auszubilden und in der Region zu halten. Das ist ein riesiges Problem, was deutlich macht, dass die Verzögerungen nicht nur am mangelnden Willen liegen, sondern dass wir zum Teil kaum noch die Umsetzungskraft haben und wir im Planungsbereich in den nächsten Jahren auf eine ganz schwierige Situation zusteuern werden.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Es hat dazu durchaus längere Diskussionen hier im Verband gegeben. Wenn ich mir ansehe, welche Diskussionen teilweise um den Ausbau des Radwegenetzes auf der kommunalen Ebene geführt werden, dann weiß ich, dass auch da das Rad und der Radverkehr da nicht immer im Vordergrund stehen.

Nehmen wir nur mal die Stadt Essen: Da hat es um die Einführung der Umweltspur eine über viele, viele Monate sich hinziehenden Diskussionen gegeben. Die Umwandlung der Rüttenscheider Straße in eine Fahrradstraße ist ein weiteres Beispiel. Weil man bei der Umstellung den motorisierten Individualverkehr gleichzeitig so weiter wie bisher laufen lassen hat, man hier keine Einschränkungen wollte, ist die Situation für Fahrradfahrer*innen im Grunde genommen schwieriger als vorher. Das sind Probleme in der Region, die wir ernst nehmen müssen, die der RVR aber nicht lösen kann. Das ist mir schon klar. Der RVR arbeitet an dem Regionale Radwegenetz und ist dafür zuständig. Aber das sind Beispiele, die zeigen, dass das Fahrrad noch lange nicht so im Vordergrund steht, wie manche das hier im Augenblick darstellen.

189 Radwegeverbindungen und 1800 km Radwege sind viel. Das ist richtig! Es kommt aber vor allem darauf an und das wollte ich mit den beiden Beispielen nochmal deutlich machen, dass der Radwegebau dazu führt, dass man die Alltagstauglichkeit des Radverkehrs stärkt.

Ich freue mich auch jedes Mal darüber, dass wir immer wieder Preise mit dem Ruhrtalradweg gewinnen, der er auch für die Entwicklung des Tourismus in der Region gut ist. Ich bin den Radweg auch schon selbst gefahren und dessen Ausbaustandard, die Angebote an der Strecke als sehr positiv empfunden. Aber wir brauchen vielmehr die Verbesserung der Alltagstauglichkeit der Wege für den Radverkehr.

Da kommt dem RVR bei der Umsetzung des Radwegekonzeptes bei den überörtlichen Verbindungen, den Verbindungen zwischen den Orten, den Verbindungen zum Radschnellweg 1 (RS 1) eine besondere Bedeutung zu. Auch wenn die Planung und die Umsetzung des Projekts RS 1 jetzt federführend bei Straßen.NRW liegt, ist es aber das Projekt, welches der RVR selbst angeschoben hat und dass eine wirklich wichtige Bedeutung für die Alltagstauglichkeit der Radwege in der Region hat.

Zwei Punkte muss man dringend noch mal ansprechen. Das sind zum einen die Planungszeiten für die Radwege in der Region. Sie sind ziemlich lang und unakzeptabel. Wenn man sich das beispielsweise für den RS 1 ansieht, dann sind die Planungszeiten katastrophal. Wir werden möglicherweise erst am Ende dieses Jahrzehnts eine durchgängige Verbindung haben, wenn überhaupt. So wie das im Augenblick aussieht, dauert es ggf. auch noch länger. Dabei hat man mal das Jahr 2020 in der Machbarkeitsstudie für die Umsetzung anvisiert.

Das zweite, wirklich große sachliche Problem bei der Umsetzung ist, dass es zu wenige Planer in der Region gibt, die wir dringend brauchen. Darauf haben bereits CDU und SPD verwiesen. Ich glaube, dass wir darüber im Zusammenhang mit dem nächsten Haushalt nochmal reden müssen. Wir müssen aus meiner Sicht noch stärker innovative Wege zum Akquirieren von Fachpersonal gehen. Schon während des Studiums muss man beginnen, Leute zu gewinnen, die hier in noch stärkeren Maße gefördert werden, um sie für den Bereich auszubilden und in der Region zu halten. Das ist ein riesiges Problem, was deutlich macht, dass die Verzögerungen nicht nur am mangelnden Willen liegen, sondern dass wir zum Teil kaum noch die Umsetzungskraft haben und wir im Planungsbereich in den nächsten Jahren auf eine ganz schwierige Situation zusteuern werden.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!