Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung am 13.12.2024

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen,

auch wenn die Zeit schon fortgeschritten ist: Die Führung eines Strategieprozesses zur Arbeit des Verbandes ist ein ernstes Anliegen, das die Grünen in ihrem Antrag formuliert haben. Wir können den Antrag nachvollziehen, da auch wir der Meinung sind, dass ein Strategieprozess des Regionalverbandes Ruhr notwendig ist, dass er von allen geführt werden muss und alle daran beteiligt werden.

Einige Aussagen in dem Antrag können allerdings auch wir nicht nachvollziehen. Dazu gehört die Formulierung, dass wir bisher dazu nichts gemacht hätten. Das sehen wir anders, denn als Politik haben wir schon einige Diskussionen geführt, wie die über die Zielsetzung „Grünste Industrieregion der Welt“.

Wir haben gerade in diesem Jahr mehrere Termine und Arbeitskreise eingerichtet, um gemeinsam über die Zukunftsaussichten von Großprojekten zu sprechen. Stichwort ist hier „Urbane 34“, wo wir auch gemeinsam das weitere Vorgehen auf den Weg gebracht haben. Das sind Strategiediskussionen, die für die Region und auch für die Zukunft des RVR wichtig sind.

Die Probleme, die wir mit dem Antrag haben, sind folgende:

Der Vorspann und der erste Punkt in dem Antrag sind nun wirklich Allgemeinplätze, in denen nichts richtig festgelegt wird.

Im Absatz 2 finden sich Aussagen, die wir nicht nachvollziehen können, wie zum Beispiel, dass es Doppelstrukturen gibt, die jetzt überprüft werden müssten sehe ich ehrlich gesagt nicht. Andererseits sind Punkte aufgeführt, wie die Überprüfung der Beteiligungen, die nach meinem Kenntnisstand sowieso schon eine Weile läuft. Dazu bekommen wir bestimmt noch Ergebnisse vorgelegt, mit denen wir uns dann auseinandersetzen werden.

Den Absatz 3 finden wir im Wesentlichen in Ordnung.

Wir würden es gut finden, wenn man sagt, dass wir noch in dieser Legislaturperiode einen interfraktionellen Arbeitskreis machen, wo wir uns mit den Themen des Antrags befassen und dann auch besprechen, was wir da weiter in Sachen Strategie des Verbandes diskutieren müssen. Denkbar wären für uns die Fragen: Wie bekommen wir IGA 2027, Grünste Industrieregion und Urbane 2034 zusammen? Was ist in der IGA an konkreter Planung schon am Laufen und wo müsste nachgesteuert werden? usw.

Dann könnten wir in dieser Wahlperiode auch noch einen weiteren Punkt anleiern, dass ist die Rückkopplung mit den Kommunen. Das ist dann aber leider ein anderer Antrag. Deshalb ist unser Vorschlag, ob man sich nicht mal zusammensetzt und darüber redet, wie man diese Diskussion organisieren kann und was da noch in dieser Wahlperiode machbar ist. Zum anderen ist das im Übrigen auch eine Diskussion, die meiner Ansicht nach in der nächsten Legislaturperiode geführt werden muss. Ein dreiviertel Jahr vor der Kommunalwahl wird man kaum noch große Festlegungen treffen. Dafür wird die Zeit nicht ausreichen. Insofern können wir dem Antrag in der vorliegenden Form nicht zustimmen.

Wir verbinden diese Ablehnung aber mit einem Angebot an die Grüne-Fraktion und hoffen, dass dieses Angebot auch von anderen angenommen wird. Darüber sollte man reden, spätestens im nächsten Ältestenrat.

Vielen Dank!

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