Anfrage im Planungsausschuss und im Ausschuss für Mobilität

Der WAZ vom 21.05.2021 war zu entnehmen, dass die Deutsche Bahn im Bereich Joachimstraße bis Bahnhof Kray in Essen 83 neue Oberleitungsmasten genau auf die bisher angedachte Trasse des Radschnellweges 1 errichtet hat. Sie spricht von „Schilda“ in Essen.

Der Planungsausschuss des RVR ist schon vor einiger Zeit über mögliche Probleme der Trassenführung des RS 1 in diesem Bereich informiert worden („Schüßler-Plan“). Die Fraktion DIE LINKE fragt vor diesem Hintergrund an:

1. Was bedeutet der Bau der Oberleitungsmasten für die bisher geplante Trassenführung des RS 1? Welche Alternativen der Trassenführung sind denkbar und welche Probleme bereiten sie? Müssen womöglich auch weitere Abschnitte neu geplant werden?
2. Warum ist die Planung für den RS 1 im fraglichen Streckenabschnitt noch nicht abgeschlossen und in wie weit ist die DB aktuell in die Planung einbezogen?
3. Wer trägt die Verantwortung für die Abstimmung mit der Deutschen Bahn zur Umsetzung der Planungen in dem Streckenabschnitt?
4. Sind Alternativen zu den Standorten der Oberleitungsmasten geprüft worden und warum sind sie nicht genommen worden?
5. Ist Straßen NRW über den Bau der Oberleitungsmasten informiert worden? Welche Informationen hatten der RVR, das Land, der Arbeitskreis RS1 oder die beteiligten Städte darüber?
6. Mit welchen zeitlichen Verzögerungen ist bei der Entwurfsplanung und beim Baubeginn für den Abschnitt zu rechnen? Kann der für 2022 angekündigte Baubeginn noch gehalten werden?
7. Welche Konsequenzen ziehen Straßen NRW, der RVR und die anderen für den Bau des RS1 zuständigen Stellen für die zukünftige Zusammenarbeit mit der DB?
8. Gibt es weitere absehbare Konfliktfälle mit Vorhaben der DB auf der RS 1-Trasse?

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