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DIE LINKE.im RVR: Reden


Olaf Jung

Rede von Olaf Jung zur Verbandsversammlung zum Regionalplanänderungsverfahren auf dem Gebiet der Stadt Marl

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Regionaldirektorin,

sehr geehrte Damen und Herren.

DIE LINKE im RVR lehnt Regionalplanänderung für das Jahnstadion in Marl ab. Der Jahnwald und die dazugehörigen Freiflächen müssen erhalten bleiben. Beim Erarbeitungsbeschluss für den Regionalplan vor einem Jahr hatte die Fraktion DIE LINKE beantragt, zumindest den Jahnwald aus der neu festzulegenden Siedlungsfläche herauszunehmen, um dem Landschaftsplan gerecht zu werden. Das wäre in einem Textvermerk im Regionalplan möglich gewesen. Das hatte die damalige Mehrheit der Koalition aus CDU, SPD und Grünen abgelehnt – ja - auch die Grüne Fraktion.

Wir halten es für völlig falsch, die gesamte Fläche um das Jahnstadion zu bebauen. Auch wenn der Maßstab des Regionalplans größer ist, als der eines Flächennutzungsplans, hätte man dem Interesse vor allem am Schutz des Jahnwaldes auch im Regionalplan Rechnung tragen können. Mit der Flächenverkleinerung hätte man den Umweltbelangen Rechnung getragen. Der als schutzwürdig eingestufte Jahnwald und die Baum- und Gehölzbestände müssten auch im Zuge der Bauleitplanung der Stadt eine andere Bewertung erfahren. Der Erhalt der Grünbereiche stünde dann nicht mehr zur Disposition, der Investor wäre in der Pflicht sein Projekt dementsprechend zu überarbeiten. In dem Verfahren geht es um einen Flächentausch, die gesamte Fläche soll als Siedlungsbereich ausgewiesen werden. Erfahrungsgemäß sieht der Umgang mit diesen Flächen in der Realität meist wenig klimafreundlich aus. Da zählen zu vermarktende Grundstücksfläche und damit der Gewinn mehr als der Erhalt von Grünflächen.

An dieser Kritik des Regionalplanänderungsverfahrens hat sich nichts geändert. Dies gilt umso mehr, als nach den neuesten Berechnungen des RVR zur bedarfsgerechten Ausweisung von Wohnflächen im Regionalplan auf dem Gebiet der Stadt Marl aktuell 16,7 Hektar Fläche über den errechneten Bedarf ausgewiesen werden. Das heißt die Stadt Marl hält Wohnbauflächen vor, die über dem nach den für die gesamte Region geltenden Berechnungskriterien errechneten Bedarf liegen. Die Stadt selbst hat ja angeboten, den bisher für Wohnbebauung vorgesehenen Bereich südlich der Schweriner Straße/Rostocker Straße und östlich der Stubbenfeldstraße als Freiraum- und Agrarbereich auszuweisen, im Gegenzug gegen die Ausweisung des Jahnstadions als Siedlungsfläche. Die Zahlen machen deutlich, dass dies ohnehin geschehen müsste.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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