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DIE LINKE im RVR: Anfragen in den Ausschüssen


Wolfgang Freye und Fraktion

Anfrage im Umweltauschuss Brennende Bergehalden in der Region

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, in den lokalen Medien wird über eine Anfrage des BUND zu brennenden Bergehalden in der Region berichtet. Laut Auskunft der Bezirksregierung Arnsberg werden im RVR-Gebiet folgende Halden benannt, in denen es Wärmebereiche geben soll:  Bergehalde Norddeutschland in Neukirchen-Vluyn  Bergehalde... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Anfrage im Wirtschaftsausschuss Kosten für das Parkpflegemanagement in den Freizeitgesellschaften

Sehr geehrter Herr Mitschke, im Zuge der Gründung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH wurden in 2015 und 2016 auch die betriebswirtschaftlich Effekte bei der Pflege der Parkanlagen durch die Unternehmensberatung Altenburg und die Verwaltung betrachtet. Mit Blick auf die erfolgte Darstellung der Entwicklung der Freizeitgesellschaft... Weiterlesen


Olaf Jung

Anfrage an den Verbandsausschuss Städtebauförderung, hier: Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019“

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, im Nachgang zur Diskussion im Strukturausschuss zur Vorlage 13/1456 ergaben sich mehrere Fragen. Wir würden uns freuen, wenn man diese seitens der Bezirksregierungen in der kommenden Sitzung des Verbandsausschusses bereits beantworten könnte. 1. In der Vorlage verweist man auf 20 Förderanträge. Welche... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Anfrage im Wirtschaftsausschuss Möglichkeit der Durchführung des Schwimmunterrichts in den Freizeitgesellschaften

Sehr geehrter Herr Mitschke, wie bekannt, gibt es in den Verbandskommunen aus unterschiedlichen Gründen Engpässe bei der Umsetzung des Schwimmunterrichtes. Dabei legt der Lehrplan des Landes NRW fest, dass jedes Kind am Ende der Grundschulzeit schwimmen können soll. Die Schwimmausbildung im Rahmen des Sportunterrichtes besteht aus... Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fraktion

Anfrage im Umweltausschuss Projektplattform CoProGrün

Möglichkeiten der Einbindung von Ergebnissen des Forschungsprojektes in das Konzept Grüne Infrastruktur des RVR Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, das noch bis zum Ende Mai 2019 laufende Forschungsprojekt „Co-produzierte Grünzüge als nachhaltige kommunale Infrastruktur“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung, wurde... Weiterlesen


Utz Kowalewski und Fraktion

Anfrage im Umweltausschuss Kriterienkatalog zur Erfassung der Belastungen auf den zum Ankauf stehenden Waldflächen der RAG

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, die Fraktion DIE LINKE im RVR bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zu den Kriterien, die seitens der RAG für die zum Ankauf stehenden Waldflächen durch den RVR dargestellt werden: Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fraktion

Anfrage im Planungs- und im Umweltausschuss Entwicklung der Verbandsgrünflächen

Sehr geehrter Herr Tischler, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, nach dem RVR-Gesetz gehört die Sicherung und Weiterentwicklung von Grün-, Wald-, und sonstigen von Bebauung freizuhaltenden Flächen mit überörtlicher Bedeutung für die Erholung und zur Erhaltung eines ausgewogenen Naturhaushaltes zu den Pflichtaufgaben des Verbandes. Weiterlesen


Olaf Jung, Tomas Grohé und Fraktion

Anfrage im Planungsausschuss Abbildung von Deponien im neuen Regionalplan

Sehr geehrter Herr Tischler, die Fraktion DIE LINKE im RVR bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zum Kapitel 5.3. Abfallwirtschaft im Regionalplan Ruhr. Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fraktion

Ruhrkonferenz – Einbindung der Mitglieder der Verbandsversammlung

Sehr geehrte Frau Geiß-Netthöfel, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie zu klären, wie die Fraktionen des RVR in die Arbeit des Beirates und die Themenforen einbezogen werden können. Aktuell erfahren die Fraktionen nur über die Medien über die Veranstaltungen des Landes. Bis heute sind uns keine Aussagen des Landes zum Vorgehen in den einzelnen... Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fraktion

Anfrage im Wirtschaftsausschuss Werbung auf der EXPO REAL und deren Wirkung

Die Fraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung bzw. die Geschäftsführung der BMR GmbH, um die Beantwortung der Fragen zur EXPO REAL 2018 in München bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses: Weiterlesen


Eleonore Lubitz

Anfrage im Kultur-und Sportausschuss zur Finanzierung des Literaturbüros Gladbeck e.V.

Sehr geehrte Frau Simshäuser, die Fraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung, die folgenden Fragen zum Tagesordnungspunkt 3 „Netzwerk der literarischen Akteure im und aus dem Ruhrgebiet“ und dem Tagesordnungspunkt 4 „Literaturbüro Ruhr“, aus der letzten Sitzung des Kultur- und Sportausschusses mit dem Protokoll zu beantworten. Weiterlesen


Olaf Jung

Anfrage im Strukturausschuss an die Bezirksregierungen zum Jahresprogramm 2018 für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

Sehr geehrter Herr Heidenreich, sehr geehrter Herr Plück, zu den Ausführungen der Bezirksregierung zur Drucksache 13/1211 ergaben sich im Nachgang der Sitzung des Strukturausschusses vom 18.09.2018 folgende Fragen zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Weiterlesen


Olaf Jung

Anfrage an die Bezirksregierungen zu den Antworten auf die Fragen aus der Sitzung des Strukturausschusses zum Krankenhausplan 2015

Sehr geehrter Herr Heidenreich, sehr geehrte Frau Nehls, sehr geehrter Herr von der Heide, zu den Ausführungen der Bezirksregierung in der heutigen Sitzung bitten wir um die umfänglichere Beantwortung der folgenden eingebrachten mündlichen Fragen. Wir bitten Sie diese bis zum Verbandsausschuss unter dem TOP Mitteillungen die Fragen zu... Weiterlesen


Udo Gabriel und Fraktion

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2016 Nachfrage zu einzelnen Positionen

Sehr geehrter Herr Kämmerling, wir bitten Sie um Beantwortung unserer Fragen zum Jahresbericht, welche wir in die letzte Sitzung des Betriebsausschusses Ruhr Grün eingebracht haben. Weiterlesen


Olaf Jung und Fraktion

Anfrage an die Bezirksregierungen zu den Antworten auf die Fragen aus der Sitzung des Strukturausschusses am 6.03.2018 zum Tagesordnungspunkt 4 Drucksache 13/1074 Stand Krankenhausplanung

Sehr geehrter Herr Heidenreich, sehr geehrter Herr Meyer, zu den Ausführungen der Bezirksregierung im Schreiben vom 20. März 2018 zum oben genannten Tagesordnungspunkt der letzten Sitzung des Strukturausschusses ergeben sich folgende Nachfragen. Diese bitten wir spätestens in der kommenden Sitzung des Ausschusses / der Gremien zu beantworten. Weiterlesen


Fatma Karacakurtoglu, Wolfgang Freye und Fraktion

Anfrage im Wirtschaftsausschuss EU-Förderung

Sehr geehrter Herr Mitschke, der Minister für Gesundheit, Arbeit und Soziales NRW Karl-Josef Laumann informiert in seinem Bericht vom 26.01.2018 an den Landtagspräsidenten André Kuper über Änderungen in der aktuellen Förderung von ESF-kofinanzierten Einzelprojekten durch das Land NRW. Außerdem beabsichtigt das Ministerium für Wirtschaft,... Weiterlesen


Utz Kowalewski und Fraktion

Anfrage im Umweltausschuss Pachtverträge mit Landwirten durch den RVR – Zusammenarbeit bei Projekten

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, nicht nur im Rahmen der Regionalplanung, sondern auch im Rahmen der jetzigen Dekade Grüne Infrastruktur, der Umsetzung von Projekten wie bspw. dem WaldBand, CoProGrün oder der IGA 2027 spielt die weitere Entwicklung der Landwirtschaft als größter Flä-chennutzer eine große Rolle. Deshalb halten wir es für... Weiterlesen


Utz Kowalewski und Olaf Jung

Anfrage im Umweltausschuss Haldenübernahme durch den RVR

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, im Rahmen der geplanten Übernahme von Halden der RAG bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen, die sich aus den Darstellungen in der Drucksache 13/0974 ergeben, bis zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses. Weiterlesen


Eleonore Lubitz und Fraktion

Anfrage im Kultur- und Sportausschuss Zusammenarbeit des Netzwerkes RuhrBühnen mit Fördervereinen und Organisationen

Sehr geehrte Frau Karola Geiß-Netthöfel, bereits im letzten Jahr fand ein Austausch zwischen den Mitgliedern des Netzwerkes RuhrBühnen und der Theatergemeinde metropole ruhr statt, mit dem Ziel, sich über die Zusammenarbeit auszutauschen. Weiterlesen


Udo Gabriel und Fraktion

Anfrage im Betriebsausschuss Stand der Evaluierung der Technik

Sehr geehrter Herr Drüten, die Fraktion DIE LINKE im RVR bittet die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Ruhr Grün um die Beantwortung der folgenden Fragen: Weiterlesen


Unser aktueller Newsletter

Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter mit u.a. den wichtigsten Informationen der letzten beiden Verbandsversammlungen als PDF...