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DIE LINKE im RVR: Anfragen in den Ausschüssen


Wolfgang Freye und Utz Kowalewski

Anfrage im Umweltausschuss "Das Ruhrgebiet – auf dem Weg zur Vorbildregion für den Klimawandel – Sachstand zum Ausbau der erneuerbaren Energien"

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, die Kommunen des Ruhrgebietes wollen die Region zur Vorbildregion für den Klimawandel entwickeln. Im Bericht zur Lage der Umwelt in der Metropole Ruhr ist der Anteil der erneuerbaren Energien am Endenergieverbrauch ein Indikator, der Bericht macht dazu entsprechende Zielvorschläge. Darüber hinaus hat die Verwaltung des RVR in dem Bereich unterschiedliche Projekte zur Information der Kommunen und der Bürger*innen und zur Datenerfassung aufgelegt. Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fatma Karacakurtoglu

Anfrage im Wirtschaftsausschuss "Möglichkeiten der Einführung einer einheitlichen Tarifstruktur in den Bädern der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr"

Sehr geehrter Herr Mitschke, die Verbandsversammlung hat am 1. Juli 2016 (Drucksache 13/0585) beschlossen, dass die neue Geschäftsführung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr die Möglichkeit der Einführung einer einheitlichen Tarifstruktur verbunden mit der Einführung von Sozialtarifen zumindest für bestimmte Teile der Einrichtungen prüfen soll. Durch die Geschäftsführung sind aktuell unterschiedliche Tarifanpassungen in den einzelnen Gesellschaften vorgenommen worden. Im Zusammenhang mit... Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fatma Karacakurtoglu

Anfrage im Wirtschaftsausschuss "Arbeitskreis Bäder – Möglichkeiten zur schrittweisen Erarbeitung eines regionalen bedarfsorientierten Entwicklungskonzeptes Bäder und Freizeitgesellschaften"

Sehr geehrter Herr Mitschke, wir bitten um die Beantwortung unserer Fragen zum Bericht aus der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses zur Tätigkeit des Arbeitskreises Bäder der Metropole Ruhr, wenn möglich bis zur kommenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 19. November 2019. Das Bädergutachten der Unternehmensberatung Altenburg, welches im März 2017 im Wirtschaftsausschuss vorgestellt wurde, machte auf die Notwendigkeit der Erarbeitung eines abgestimmten Entwicklungskonzeptes für... Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fraktion

Anfrage im Umweltauschuss Brennende Bergehalden in der Region

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Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, in den lokalen Medien wird über eine Anfrage des BUND zu brennenden Bergehalden in der Region berichtet. Laut Auskunft der Bezirksregierung Arnsberg werden im RVR-Gebiet folgende Halden benannt, in denen es Wärmebereiche geben soll:  Bergehalde Norddeutschland in Neukirchen-Vluyn  Bergehalde Wehofen-West in Dinslaken  Bergehalde Graf Moltke in Gladbeck  Bergehalde Rheinelbe in Gelsenkirchen  Bergehalde Rungenberg in Gelsenkirchen ... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Anfrage im Wirtschaftsausschuss Kosten für das Parkpflegemanagement in den Freizeitgesellschaften

Sehr geehrter Herr Mitschke, im Zuge der Gründung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH wurden in 2015 und 2016 auch die betriebswirtschaftlich Effekte bei der Pflege der Parkanlagen durch die Unternehmensberatung Altenburg und die Verwaltung betrachtet. Mit Blick auf die erfolgte Darstellung der Entwicklung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH in der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen: Weiterlesen


Olaf Jung

Anfrage an den Verbandsausschuss Städtebauförderung, hier: Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019“

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, im Nachgang zur Diskussion im Strukturausschuss zur Vorlage 13/1456 ergaben sich mehrere Fragen. Wir würden uns freuen, wenn man diese seitens der Bezirksregierungen in der kommenden Sitzung des Verbandsausschusses bereits beantworten könnte. 1. In der Vorlage verweist man auf 20 Förderanträge. Welche Förderanträge aus welchen Kommunen des Verbandsgebietes finden sich nicht in der Anlage wieder? 2. Welche Projekte außerhalb des RVR-Gebietes werden seitens... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Anfrage im Wirtschaftsausschuss Möglichkeit der Durchführung des Schwimmunterrichts in den Freizeitgesellschaften

Sehr geehrter Herr Mitschke, wie bekannt, gibt es in den Verbandskommunen aus unterschiedlichen Gründen Engpässe bei der Umsetzung des Schwimmunterrichtes. Dabei legt der Lehrplan des Landes NRW fest, dass jedes Kind am Ende der Grundschulzeit schwimmen können soll. Die Schwimmausbildung im Rahmen des Sportunterrichtes besteht aus unterschiedlichen Phasen von der Wassergewöhnung bis hin zum Erlangen der Schwimmfähigkeit. Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fraktion

Anfrage im Umweltausschuss Projektplattform CoProGrün

Möglichkeiten der Einbindung von Ergebnissen des Forschungsprojektes in das Konzept Grüne Infrastruktur des RVR Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, das noch bis zum Ende Mai 2019 laufende Forschungsprojekt „Co-produzierte Grünzüge als nachhaltige kommunale Infrastruktur“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung, wurde im März seitens des Landes in die Leistungsschau der KlimaExpo.NRW aufgenommen. Weiterlesen


Utz Kowalewski und Fraktion

Anfrage im Umweltausschuss Kriterienkatalog zur Erfassung der Belastungen auf den zum Ankauf stehenden Waldflächen der RAG

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, die Fraktion DIE LINKE im RVR bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zu den Kriterien, die seitens der RAG für die zum Ankauf stehenden Waldflächen durch den RVR dargestellt werden: Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fraktion

Anfrage im Planungs- und im Umweltausschuss Entwicklung der Verbandsgrünflächen

Sehr geehrter Herr Tischler, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, nach dem RVR-Gesetz gehört die Sicherung und Weiterentwicklung von Grün-, Wald-, und sonstigen von Bebauung freizuhaltenden Flächen mit überörtlicher Bedeutung für die Erholung und zur Erhaltung eines ausgewogenen Naturhaushaltes zu den Pflichtaufgaben des Verbandes. Weiterlesen


Unser aktueller Newsletter

Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter mit u.a. den wichtigsten Informationen der letzten Verbandsversammlung als PDF...