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DIE LINKE im RVR: Anfragen


Wolfgang Freye und Fraktion

Anfrage im Umweltauschuss Brennende Bergehalden in der Region

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, in den lokalen Medien wird über eine Anfrage des BUND zu brennenden Bergehalden in der Region berichtet. Laut Auskunft der Bezirksregierung Arnsberg werden im RVR-Gebiet folgende Halden benannt, in denen es Wärmebereiche geben soll:  Bergehalde Norddeutschland in Neukirchen-Vluyn  Bergehalde Wehofen-West in Dinslaken  Bergehalde Graf Moltke in Gladbeck  Bergehalde Rheinelbe in Gelsenkirchen  Bergehalde Rungenberg in Gelsenkirchen ... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Anfrage im Wirtschaftsausschuss Kosten für das Parkpflegemanagement in den Freizeitgesellschaften

Sehr geehrter Herr Mitschke, im Zuge der Gründung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH wurden in 2015 und 2016 auch die betriebswirtschaftlich Effekte bei der Pflege der Parkanlagen durch die Unternehmensberatung Altenburg und die Verwaltung betrachtet. Mit Blick auf die erfolgte Darstellung der Entwicklung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH in der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen: Weiterlesen


Olaf Jung

Anfrage an den Verbandsausschuss Städtebauförderung, hier: Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019“

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, im Nachgang zur Diskussion im Strukturausschuss zur Vorlage 13/1456 ergaben sich mehrere Fragen. Wir würden uns freuen, wenn man diese seitens der Bezirksregierungen in der kommenden Sitzung des Verbandsausschusses bereits beantworten könnte. 1. In der Vorlage verweist man auf 20 Förderanträge. Welche Förderanträge aus welchen Kommunen des Verbandsgebietes finden sich nicht in der Anlage wieder? 2. Welche Projekte außerhalb des RVR-Gebietes werden seitens... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Anfrage im Wirtschaftsausschuss Möglichkeit der Durchführung des Schwimmunterrichts in den Freizeitgesellschaften

Sehr geehrter Herr Mitschke, wie bekannt, gibt es in den Verbandskommunen aus unterschiedlichen Gründen Engpässe bei der Umsetzung des Schwimmunterrichtes. Dabei legt der Lehrplan des Landes NRW fest, dass jedes Kind am Ende der Grundschulzeit schwimmen können soll. Die Schwimmausbildung im Rahmen des Sportunterrichtes besteht aus unterschiedlichen Phasen von der Wassergewöhnung bis hin zum Erlangen der Schwimmfähigkeit. Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fraktion

Anfrage im Umweltausschuss Projektplattform CoProGrün

Möglichkeiten der Einbindung von Ergebnissen des Forschungsprojektes in das Konzept Grüne Infrastruktur des RVR Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, das noch bis zum Ende Mai 2019 laufende Forschungsprojekt „Co-produzierte Grünzüge als nachhaltige kommunale Infrastruktur“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung, wurde im März seitens des Landes in die Leistungsschau der KlimaExpo.NRW aufgenommen. Weiterlesen


Utz Kowalewski und Fraktion

Anfrage im Umweltausschuss Kriterienkatalog zur Erfassung der Belastungen auf den zum Ankauf stehenden Waldflächen der RAG

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, die Fraktion DIE LINKE im RVR bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zu den Kriterien, die seitens der RAG für die zum Ankauf stehenden Waldflächen durch den RVR dargestellt werden: Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fraktion

Anfrage im Planungs- und im Umweltausschuss Entwicklung der Verbandsgrünflächen

Sehr geehrter Herr Tischler, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener, nach dem RVR-Gesetz gehört die Sicherung und Weiterentwicklung von Grün-, Wald-, und sonstigen von Bebauung freizuhaltenden Flächen mit überörtlicher Bedeutung für die Erholung und zur Erhaltung eines ausgewogenen Naturhaushaltes zu den Pflichtaufgaben des Verbandes. Weiterlesen


Olaf Jung, Tomas Grohé und Fraktion

Anfrage im Planungsausschuss Abbildung von Deponien im neuen Regionalplan

Sehr geehrter Herr Tischler, die Fraktion DIE LINKE im RVR bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen zum Kapitel 5.3. Abfallwirtschaft im Regionalplan Ruhr. Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fraktion

Ruhrkonferenz – Einbindung der Mitglieder der Verbandsversammlung

Sehr geehrte Frau Geiß-Netthöfel, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie zu klären, wie die Fraktionen des RVR in die Arbeit des Beirates und die Themenforen einbezogen werden können. Aktuell erfahren die Fraktionen nur über die Medien über die Veranstaltungen des Landes. Bis heute sind uns keine Aussagen des Landes zum Vorgehen in den einzelnen Themenforen, den Möglichkeiten der Mitwirkung sowie zum Gesamtprozess der Konferenz und der hierfür vorgesehenen Zeitschiene bekannt. Weiterlesen


Wolfgang Freye und Fraktion

Anfrage im Wirtschaftsausschuss Werbung auf der EXPO REAL und deren Wirkung

Die Fraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung bzw. die Geschäftsführung der BMR GmbH, um die Beantwortung der Fragen zur EXPO REAL 2018 in München bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses: Weiterlesen


Unser aktueller Newsletter

Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter mit u.a. den wichtigsten Informationen der letzten Verbandsversammlung als PDF...