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DIE LINKE. im RVR: Reden


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung am 23.03.2018 zum TOP „Resolution Stärkung der Kommunalfinanzen in den Städten der Metropole Ruhr“

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, DIE LINKE hat die Initiative zu dieser Resolution ergriffen, um die Interessen der Region, der Kommunen in der Region noch einmal deutlich beim Bund in die Waagschale zu werfen. Wir freuen uns, dass die Initiative zu dem nun hier vorliegenden gemeinsamen Antrag der Fraktionen der Großen Koalition und von uns geführt hat, der nun hier vorliegt. Weiterlesen


Olaf Jung

Rede von Olaf Jung zum Tagesordnungspunkt Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes Aktuelle Planung von Geh- und Radwegen beim Autobahnausbau an der Rheinbrücke Duisburg Neuenkamp an der A 40

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Frau Regionaldirektorin, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, aktuell läuft das Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Rheinbrücke bei Duisburg Neuenkamp an der A 40. Im Vorfeld wurde durch Straßen.NRW kommuniziert, dass beidseitig der acht Fahrspuren ein 5,5 Meter breiter Geh- und Radweg entstehen könnte. In den jetzt offen gelegten Planungen sind beidseitig aber nur Geh- und Radwege mit einer Breite von nur 2,75 m vorgesehen. Weiterlesen


Redebeitrag von Wolfgang Freye zum Tagesordnungspunkt 2.1 Haushalt des RVR

Wolfgang Freye

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Haushalt des RVR soll im nächsten Jahr nur geringfügig auf 90,7 Mio. Euro steigen. Insgesamt ist der RVR trotz geplanter Entnahme aus der Rücklage – wozu ich nachher noch etwas sagen werde – in guter finanzieller Verfassung. Als im Wesentlichen umlagefinanzierter Verband hat er es natürlich auch leichter, als die Kommunen im Mitgliedsgebiet. Er profitiert von der trotz seit Jahren gleichbleibendem Hebesatz im nächsten Jahr durch stark steigende Steuereinnahmen von der stark steigenden Umlage. Weiterlesen


Redebeitrag von Olaf Jung zum Tagesordnungspunkt Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

Olaf Jung

Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Jahr standen wieder 900.000 Euro für den Bau von Radwegen an bestehenden Landesstraßen die von der Verbandsversammlung der RVR priorisiert werden zur Verfügung. Weiterlesen


Redebeitrag von Tomas Grohé zum TOP 2.3 Aufstellung des Regionalplans Ruhr – Fassung des Erarbeitungsbeschlusses – Antrag der FDP-Fraktion

Tomas Grohé

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen. es hat, wie Herr Mitschke (CDU-Fraktion) eben sagte, reichlich Zeit gegeben, sich mit dem Regionalplanwerk und den wechselnden Bearbeitungsständen auseinanderzusetzen. Weiterlesen


Redebeitrag von Olaf Jung zum Tagesordnungspunkt 2.24 Resolution: Die Förderung des Landes zur Finanzierung des Sozialtickets weiter fortsetzen

Olaf Jung

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, die Förderung des Sozialtickets durch das Land muss fortgesetzt werden. Deshalb unterstützen wir auch den durch die große Koalition formulierten geänderten Beschlussvorschlag. Ich weise aber darauf hin, dass unser ursprünglicher Vorschlag, insbesondere bei der Vermeidung von Tariferhöhung durch die Dynamisierung der Förderung weitergehender war. Weiterlesen