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DIE LINKE. im RVR: Reden


Olaf Jung

Rede von Olaf Jung auf der Verbandsversammlung zum Tagesordnungspunkt 2.3 Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes: Kommunale Befassungs- und Beschlussfassungsergebnisse

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, erlauben Sie mir zunächst aus der WAZ Mülheim vom 24.06.2019 zu zitieren: „Über 2.500 Radfahrer täglich wurden seit der Eröffnung der neuen Etappe vor einem Monat im Durchschnitt an der Zählstelle auf dem Radschnellweg gezählt… Wiederholt wurden in den vergangenen vier Wochen die 4.000-Marke übersprungen. Am Sonntag, 9. Juni fehlten nur 9 Radler, um gar die Tagesmarke von 5.000 zu knacken. Zwei Mal wurden über 4.700 Radfahrer... Weiterlesen


Olaf Jung

Rede von Olaf Jung auf der Verbandsversammlung zum Tagesordnungspunkt 1.2 Städtebauforderung Sonderförderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019"

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, die LINKE Fraktion im RVR möchte die Transparenz in der Darstellung der Vergaben bei der Städtebauförderung erhöhen. Mehrfach musste der RVR über die Priorisierung der Vergabe von Fördermitteln zu einem Zeitpunkt entscheiden, als die entscheidenden Abstimmungen auf Landesebene, wie die Programmeinplanungsgespräche bereits liefen. Damit kann das regionale Votum nur noch sehr begrenzt oder gar nicht Eingang in den weiteren... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung zum Tagesordnungspunkt 1.4 Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster: Nachnutzung ehemaliger Bergbaustandorte auf dem Gebiet der Städte Bottrop, Datteln, Haltern am See, Herten und

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden der Verwaltungsvorlage und den Änderungsvorschlägen der XXL zustimmen und den FDP-Antrag ablehnen. Das einfach nicht nur so und nicht weil es eine Einzigartigkeit ist, dass die FDP eine Waldfläche ausweisen will ... Aber man macht sich schon Gedanken darum, wie kommt sie denn darauf? Weiterlesen


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye zum TOP 2.7.1 Freizeitgesellschaften Metropole Ruhr mbH – Investitionszuschuss – 2. Wortmeldung

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, ich finde das schon ein bisschen diffamierend, wenn hier gesagt wird, es gehe uns um eine „Strafaktion“ gegenüber Dortmund. Das ist nicht der Fall! Es geht darum, dass umzusetzen, was wir als Verbandsversammlung eigentlich immer gesagt, ja sogar einhellig beschlossen haben. Weiterlesen


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye zum TOP 2.7.1 Freizeitgesellschaften Metropole Ruhr mbH - Investitionszuschuss

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, die Diskussion wie wir damit umgehen, dass vier Freizeitgesellschaften im letzten Jahr in die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH gegangen sind und zwei Freizeitgesellschaften nicht, beschäftigt uns nun in der Verbandsversammlung schon seit längerem. Wir hatten auch bevor der Zusammenschluss in der gemeinsamen Holding beschlossen wurde lange darüber diskutiert. Bereits damals gab es eine klare Aussage der Verbandsversammlung, dass die... Weiterlesen


Olaf Jung

Rede von Olaf Jung zum TOP 2.6 Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Sachstand und weiteres Vorgehen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE im RVR hat sich noch bemüht im Strukturausschuss des RVR Informationen zu dem abschließenden Gespräch, was am 25. Februar 2019 zwischen den Kommunen entlang der Strecke des Radschnellweges (essen, Bottrop, Gladbeck), Straßen.NRW und ich hoffe auch, der Verwaltung des RVR stattfinden sollte, zu erhalten. Weiterlesen


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye zum TOP 1.2 Änderungsverfahren zur Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) 32 E Icktener Straße (ehem. Tennisanlage)

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, es ist vielleicht etwas ungewöhnlich, dass man eine örtliche Diskussion jetzt auch hier in der Verbandsversammlung thematisiert. Wir tun dies in diesem speziellen Fall aber und zwar deshalb, weil wir in Essen gegen die vorgesehene Änderung am Regionalen Flächennutzungsplan gestimmt haben und dies auch hier tun wollen. Weiterlesen


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung zum Haushalt 2019

Sehr geehrte Regionaldirektorin, Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Verabschiedung des Haushalt ist immer eine Gelegenheit zur Reflektion, zum Nachdenken, wo wir stehen. 14 Jahre gibt es den Regionalverband Ruhr nun unter seinem heutigen Namen und DIE LINKE ist genauso lange als Fraktion in der Verbandsversammlung vertreten. In diesen Jahren hat sich der Verband grundlegend verändert und viele neue Aufgaben bekommen. Weiterlesen


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung am 5. Oktober 2018 zum TOP 2.4 „Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet“

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrte Damen und Herren, wir wollen als Fraktion DIE LINKE den Vorschlag der SPD-Fraktion, zeitnah noch einmal unter Moderation des RVR zusammen mit dem Land und allen beteiligten Städten ein Gespräch zu führen, wie sich die Frage der Trassenführung lösen ließe, ausdrücklich unterstützen. Weiterlesen


Olaf Jung

Rede von Olaf Jung auf der Verbandsversammlung am 5. Oktober 2018 zum TOP 2.4 „Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet“

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE befürwortet natürlich den Radschnellweg „Mittleres Ruhrgebiet“ und wünscht sich nichts so sehr, als dass dieser Radschnellweg so schnell wie möglich realisiert wird. Weiterlesen


Wolfgang Freye

Statement DIE LINKE Sonder-Verbandsversammlung am 24.9.2018 mit Ministerpräsident Armin Laschet zu den Überlegungen der Landesregierung für die Ruhrkonferenz

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, positive Zustimmung dafür, dass die Diskussion über die Zukunft des Ruhrgebietes nun endlich auch von der Landesregierung geführt wird, will ich mir sparen. Dafür ist die Redezeit zu kurz. Aber: Man konnte im ersten Jahr nach dem Regierungswechsel zu Schwarz-Gelb den Eindruck erhalten, das Ruhrgebiet sei für die Landesregierung ein ungeliebtes Kind. Weiterlesen


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye zur Verbandsversammlung am 6.07. 2018 zum TOP 2.20 „Resolution IGA 2027“

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Resolution ist von uns zu einem Zeitpunkt vorgeschlagen wurden, wo es noch keine klare Aussage des Landes zur IGA gab und wo lange Diskussionen zur Umsetzung und Unterstützung der IGA geführt wurden, die teilweise hinter den Kulissen liefen. Weiterlesen


Udo Gabriel

Rede von Udo Gabriel auf der Verbandsversammlung am 6.07.2018 zum TOP 2.15 "Neufassung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Ruhr Grün"

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, unseren Änderungsantrag zur Neufassung der Betriebssatzung von RVR Ruhr Grün begründen wir in erster Linie mit dem Argument, dass ein Betrieb der öffentlichen Hand einer weitgehend Kontrolle und ggf. Mitgestaltung durch diese bedarf. Weiterlesen


Eleonore Lubitz

Rede von Eleonore Lubitz auf der Verbandsversammlung am 6.07.2018 zum TOP 2.13 „Projekt Kunstcamp“

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir als LINKE werden dem Antrag heute so zustimmen, allerdings haben auch wir den gleichen Vorbehalt, dass dieses Camp kein Ersatz für die Kinder/Jugend-Kultur-Card sein kann. Weiterlesen


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung am 6.07.2018 zum TOP 2.5 Die Stadt der Städte wählt – Informations- und Motivationskampagne zur Direktwahl des Ruhrparlaments 2020

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden der Verwaltungsvorlage zustimmen, weil wir durchaus der Meinung sind, dass die Direktwahl 2020 etwas Besonderes ist. Aus unserer Sicht sind die Rolle des Regionalverbandes Ruhr, dessen Funktionen und Aufgaben viel zu wenig bekannt. Das ist etwas ganz anderes als die Situation zu den Stadtrats- und Kreistagswahlen. Weiterlesen


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung am 6.07.2018 zur Verabschiedung des Regionalplans

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin ja sonst eher ein sachlicher und nüchterner Mensch , aber auch ich finde, dass man heute ist schon mal betonen muss, heute ist ein historischer Tag. Da kann ich mich dem, was Vorrednerinnen oder Vorrednern dazu gesagt haben, bedingungslos anschließen. Weiterlesen


Tomas Grohé

Rede von Tomas Grohé im Planungsausschuss am 13.06.2018 zum TOP Regionalplan des RVR

Herr Vorsitzender, liebe KollegInnen und Kollegen, wir Linken haben uns in den ganzen Jahren der Erarbeitung dieses Planwerks immer und regelmäßig beteiligt und mit zahlreichen Anregungen auch konstruktiv mitgearbeitet. Weiterlesen


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung am 23.03.2018 zum TOP „Resolution Stärkung der Kommunalfinanzen in den Städten der Metropole Ruhr“

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, DIE LINKE hat die Initiative zu dieser Resolution ergriffen, um die Interessen der Region, der Kommunen in der Region noch einmal deutlich beim Bund in die Waagschale zu werfen. Wir freuen uns, dass die Initiative zu dem nun hier vorliegenden gemeinsamen Antrag der Fraktionen der Großen Koalition und von uns geführt hat, der nun hier vorliegt. Weiterlesen


Olaf Jung

Rede von Olaf Jung zum Tagesordnungspunkt Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes Aktuelle Planung von Geh- und Radwegen beim Autobahnausbau an der Rheinbrücke Duisburg Neuenkamp an der A 40

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Frau Regionaldirektorin, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, aktuell läuft das Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Rheinbrücke bei Duisburg Neuenkamp an der A 40. Im Vorfeld wurde durch Straßen.NRW kommuniziert, dass beidseitig der acht Fahrspuren ein 5,5 Meter breiter Geh- und Radweg entstehen könnte. In den jetzt offen gelegten Planungen sind beidseitig aber nur Geh- und Radwege mit einer Breite von nur 2,75 m vorgesehen. Weiterlesen


Redebeitrag von Wolfgang Freye zum Tagesordnungspunkt 2.1 Haushalt des RVR

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Haushalt des RVR soll im nächsten Jahr nur geringfügig auf 90,7 Mio. Euro steigen. Insgesamt ist der RVR trotz geplanter Entnahme aus der Rücklage – wozu ich nachher noch etwas sagen werde – in guter finanzieller Verfassung. Als im Wesentlichen umlagefinanzierter Verband hat er es natürlich auch leichter, als die Kommunen im Mitgliedsgebiet. Er profitiert von der trotz seit Jahren gleichbleibendem Hebesatz im nächsten Jahr... Weiterlesen


Unser aktueller Newsletter

Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter mit u.a. den wichtigsten Informationen der letzten beiden Verbandsversammlungen als PDF...