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DIE LINKE. im RVR: Pressemitteilungen


Wolfgang Freye

Regionalplan: Schaden beim RVR begrenzen

Von einem Rücktritt allein hat niemand etwas Das im Zusammenhang mit der Diskussion um die Verschiebung des Regionalplans in der Öffentlichkeit erzeugte Bild vom Regionalverband Ruhr (RVR) ist aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR verheerend. Sie hält es für notwendig, über Schadensbegrenzung zu reden und Lösungen zu finden. Das sollten auch die anderen Fraktionen tun. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR dazu: „Äußerungen z.B. aus CDU und FDP, die den Rücktritt des... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Verzögerung des Regionalplanes bedauerlich

Land NRW muss endlich ausreichende Personalkapazität zur Verfügung stellen Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat die Mitteilung der Verwaltung über den nicht zu haltenden Zeitplan und die Verzögerung bei der Aufstellung des Regionalplanes Ruhr mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Der erste Regionalplan für die gesamte Region seit 1966 kann nun erst in der nächsten Legislaturperiode verabschiedet werden. Der ursprüngliche Zeitplan sah vor, den Regionalplan bis zum Ende der... Weiterlesen


Olaf Jung

Einheitlicher Nahverkehrsplan Ruhr wichtiger Schritt

DIE LINKE im RVR fordert massiven Ausbau des ÖPNV DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt das gestern vorgestellte Mobilitätskonzept des Regionalverbandes Ruhr (RVR) ausdrücklich. In dem Konzept sind sehr viele gute und richtige Ansätze aufgeführt, die schon seit langer Zeit Forderungen der Linken sind. Die Fraktion DIE LINKE im RVR unterstützt dieses Konzept, welches als ersten Schritt den Vorschlag enthält, dass die Kommunen dem RVR die Erarbeitung eines einheitlichen... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Sperrung der A42 wichtige Aktion

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DIE LINKE im Regionalverband Ruhr unterstützt Radtour-Planung für 2020 Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) findet die Entscheidung des RVR richtig, im Jubiläumsjahr des Kulturhauptstadtjahres 2010 nicht die Aktion „Still-Leben“ zu wiederholen. Die Verwaltung des RVR und die Direktorin Karola Geiß-Netthöfel schlagen alternativ für Mitte September 2020 im Rahmen der „Europäischen Woche der Mobilität“ eine Sternfahrt auf den Radwegen der Metropole Ruhr vor. Ein weiterer... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Schwarz-gelbe Landesregierung fördert Flächenfraß

DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) fordert Normenkontrollklage Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) kritisiert die Verabschiedung des neuen Landesentwicklungsplans (LEP) durch den Landtag nicht nur in punkto Nachhaltigkeit und Flächennutzung. Sie lehnt auch die Ausweitung der Förderzeiten für Kies von 20 auf 25 Jahre und die damit verbundene notwendige Erweiterung der Abbauflächen um dreihundert Hektar im Kreis Wesel ab. „Die CDU-FDP-Koalition im Land NRW hat hier... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Nachhaltigkeit muss auch beim Kiesabbau gelten!

Antrag der Linksfraktion im RVR für Normenkontrollverfahren (vorerst) abgelehnt Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat bei der heutigen Verbandsversammlung des RVR den Antrag gestellt, die Verwaltung zu beauftragen, in Abstimmung mit dem Landkreis Wesel und den kreisangehörigen, vom Kiesabbau betroffenen Kommunen ein Normenkontrollverfahren gegen das Land NRW vorzubereiten. Damit bezieht sie sich auf ein vom Landkreis Wesel veröffentlichtes Gutachten von Prof. Dr. M. Kment,... Weiterlesen


Olaf Jung

Mehr Transparenz bei der Städtebauförderung

DIE LINKE im RVR: Verband früher in die Förderentscheidungen einbinden Der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) in der heutigen Verbandsversammlung des RVR zur frühzeitigeren Einbindung der politischen Gremien des RVR und für mehr Transparenz bei der Darstellung der Priorisierung zur Vergabe von Städtebaufördermitteln, ist einstimmig angenommen worden. Olaf Jung, für DIE LINKE im RVR Mitglied im Strukturausschuss, hierzu: „Bei der Mittelvergabe innerhalb der... Weiterlesen


Wolfgang Freye

Kritik am Zeitplan für den Regionalplan kontraproduktiv

DIE LINKE im Regionalverband Ruhr verwundert über Vorstoß von OB Sierau Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) ist überrascht darüber, dass der Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) bei der Kritik am Zeitplan zur Erarbeitung des Regionalplan-Entwurfs nun ins gleiche Horn stößt, wie die CDU. Die gestern im Verbandsausschuss geäußerte „Schelte“ gegenüber dem RVR und den am Regionalplan beteiligten Mitarbeiter*innen hält die Fraktion in keiner Weise für zielführend. Weiterlesen


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Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter mit u.a. den wichtigsten Informationen der letzten beiden Verbandsversammlungen als PDF...