Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Olaf Jung, Wolfgang Freye und Fraktion

Antrag: Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in die kommende Sitzung des Strukturausschusses

Sehr geehrter Herr Heidenreich,

 

die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, in die kommende Sitzung des Strukturausschusses den folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen:

 

Die Ruhrkonferenz des Landes – Berichterstattung über den aktuellen Sachstand zur Projektauswahl und Umsetzung mit Partnern im Ruhrgebiet

Seit dem 15. Juli 2019 werden 75 Vorschläge im Ergebnis der 1. Phase der Ruhrkonferenz diskutiert. Nach der Umsetzung der beiden Townhall-Diskussionen wollte die Landesregierung über die Umsetzung von einzelnen Projekte entscheiden, deren Umsetzung in Verantwortung der zuständigen Ministerien ab 2020 beginnen könnte.

Die Berichterstattung dient der Information über den erreichten Sachstand und die nächsten Schritte zur Umsetzung von einzelnen Projekten. Hier sollten vor allem Themen, wie die Entschuldung der Kommune – Schaffung eines Altschuldenfonds, Flächenentwicklung u.a. dargestellt werden, die unter Mitwirkung des RVR und ihrer Beteiligungen entwickelt wurden.


Unser aktueller Newsletter

Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter mit u.a. den wichtigsten Informationen der letzten Verbandsversammlung als PDF...

Neu: Broschüre zu Konferenz "Mobilität für Alle"

Link zur Broschüre