DIE LINKE.im RVR: Reden

Evaluierung des Betriebsführungsvertrages zwischen der Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) und der Herner Bädergesellschaft (HBG)

Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR), Eleonore Lubitz

Rede von Eleonore Lubitz auf der Verbandsversammlung am 8.12.2023

Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen,

heute liegen uns die Ergebnisse der Evaluierung des Betriebsführungsvertrags vor sowie eine Fortführung des Vertrages für die nächsten zwei Jahre, gleiches gilt für die Gesellschaftervereinbarung.Der Bericht zeigt zunächst einmal positive Synergie-Effekte auf, die durch den Betriebsführungsvertrag gehoben werden konnten. Dies ist erfreulich.

An dem letzten Satz als Fazit der Evaluierung “Soweit auch künftig weitere Synergien/Kosteneinsparungen realisiert werden sollen, wird dies unweigerlich weitere Reduktionen im Stellenplan und entsprechende Anpassungen im Betriebskonzept erfordern.” stoße ich mich jedoch sehr.

Stellenabbau und Erhöhung der Eintrittspreise wo auch immer, kann wieder und wieder keine Lösung für die Zukunft sein.

Wir brauchen dringend neue Arbeits- und Steuermodelle, um die kommunalen Einnahmen zu steigern. Wir haben uns genug kaputt gestrichen, dies zeigt eindrücklich der noch weiter währende Personalmangel.

Ich will nicht despektierlich erscheinen, aber in dem Bericht kommt es mir auch so vor, als habe der RVR doch ein wenig mehr Nachsehen gegenüber der Stadt Herne.

Den Eindruck habe ich, weil ich eine Aussicht, nämlich wo soll es zukünftig hingehen, in der Evaluation vermisse. Der Betriebsführungsvertrag ist ja eine Zwischenlösung und kein Status Quo für immer weiter so.

RVR und die Stadt Herne müssen sich nun in den nächsten zwei Jahren Gedanken machen, wo die Reise hingehen soll. Eine Hängepartie wie beim Revierpark Wischlingen ist unfair gegenüber den Revierparks, die sich von Anfang an klar zur FMR bekannt haben.

Wir stimmen der Vorlage heute zu!