Rede von Eleonore Lubitz auf der Verbandsversammlung am 16.03.2024

Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin,
sehr geehrte Frau Frense,
liebe Kolleg:innen der demokratischen Fraktionen,
die Verwaltung hat uns einen Sachstandsbericht zum Ausbau von erneuerbaren Energien auf Liegenschaften des Verbandes vorgelegt. Das Ruhrparlament soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die vorgeschlagene Vorgehensweise beschließen. Daher gestatte ich mir einige Anmerkungen.
Auch uns ist es immer wichtig, dass der Verband eine schnelle Schaffung weiterer Kapazitäten zur Gewinnung von erneuerbaren Energien einleitet.
Die Erreichung der Klimaziele im Ruhrgebiet ist auch essenziell für den Rest von Deutschland. Ohne Klima ist nix.
Aber Klimaneutralität und Klimagerechtigkeit sind auch soziale Fragen.
Wir sind auch nach wie vor der Überzeugung, dass es wichtig ist, zeitnah über weitere Beteiligungsmöglichkeiten des RVR im Rahmen einer Gesellschaft nachzudenken und da weiterhin am Vorschlag der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH festzuhalten, um eine eigene Gesellschaft zu gründen.
Nun zu dem einzelnen Vorgehen.
Es ist erfreulich, dass im Cluster-A-Bereich Verhandlungen in Marl und Haltern abgeschlossen beziehungsweise weitere Verhandlungen in Haltern, Dorsten und Hagen laufen.
Der Windpark Steinberge im Cluster-B-Bereich zeigt Flexibilität im Handeln der Verwaltung auf der Suche nach passgenauen Lösungen in Zusammenarbeit mit Kommunen und unterschiedlichen Akteur:innen.
Erfreulich ist auch, dass eine umfassende Absicherung des späteren Rückbaus der Anlagen zur Sicherung der späteren Wiederherstellung der Flächen nach Ende des Betriebs der Windenergieanlagen mitgedacht wurde.
Die gewählte Form des Interessenbekundungsverfahren im Cluster-D-Bereich bietet Spielräume zur Beantwortung von verschiedenen Fragestellungen, die an jedem Standort auch unterschiedlich zu klären sind. Dazu gehört auch die Einbindung unterschiedlicher Partner:innen bzw. Bürger:innen.
Erfreulich sind hier die Fortschritte im Interessenbekundungsverfahren Halde Großes Holz und Reitwegsee in Verbindung mit der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH.
Wir danken der Verwaltung, wünschen ihr und dem Verband weiterhin Erfolg bei der Arbeit, um auch zeitnah die anderen Flächen, die in den Clustern benannt wurden, in eine Entwicklung zu bringen.
Wir können der Vorlage der Verwaltung folgen.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und Glück auf!