Möglichkeiten einer Rückführung von industriell genutzten Flächen in das Verbandsverzeichnis Grünflächen
Anfrage
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Wagener,
sehr geehrter Herr Hovenjürgen,
die einzelnen im Verbandsverzeichnis Grünflächen registrierten Flächen unterliegen entsprechend der Planungen in den Kommunen immer wieder Veränderungen. Aufgabe des Verbandes ist es, Freiraum zu sichern und verloren gegangenen Freiraum zurückzugewinnen.
Die Stadt Bochum beabsichtigt auf dem Gelände der Firma "Philippine GmbH &CO Dämmstoffsysteme" im Bereich der Bövinghauser Straße die Umsiedlung der Firma Ecosoil Nord-West GmbH zur Errichtung einer Anlage zur Behandlung und zeitweisen Lagerung von Abfällen zu gestatten. Die Fläche ist im Regionalen Flächennutzungsplan als gewerbliche Baufläche/Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen dargestellt. Das Betriebsgrundstück liegt in der Verbandsgrünfläche Nr.5 und 6 und grenzt an die Landschaftsschutzgebiete L6 und L7 (Landschaftsplan Bochum Mitte-Ost).
Wir bitten die Verwaltung an Hand dieses Beispiels um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung des RVR bei der aktuellen Bearbeitung des Verbandsverzeichnisses Grünflächen in Zusammenarbeit mit den Kommunen eine andere Darstellung im Flächennutzungsplan zu erreichen, die zu einer Wiederherstellung der Fläche als Grünfläche und zu einer Rücknahme der Fläche in das Verbandsverzeichnis Grünflächen führt?
2. Welche Schritte wären hier perspektivisch notwendig?
3. Welche Flächen aus den Regionalen Flächennutzungsplänen sind der Verwaltung des RVR bekannt, die aktuell als ausgewiesene ASB-Flächen (Wohnen/Gewerbe) in Landschaftsschutzgebieten liegen und Bestandteil des Verbandsverzeichnisses sind?
4. Wie ist der Stand der Überarbeitung der Flächenkulisse der Verbandsgrünflächen? Wann ist eine Vorlage in der Verbandsversammlung angedacht?