Beschlussvorschlag Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr beauftragt den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH, entsprechend dem Beschluss der Verbandsversammlung vom 1. Juli 2016 (Drucksache 13/0550) ab 2021 einen Sozialtarif zumindest für bestimmte Teile der Einrichtungen einzuführen. Die… Weiterlesen

Neustrukturierung der Gesellschaft zum 01.01.2021; hier: Änderungsantrag zur Drucksache 13/1445-1 Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Tischler, die Fraktion DIE LINKE im RVR beantragt, den folgenden Tagesordnungspunkt in die Sitzung des Pla-nungsausschusses am 2. September 2020 aufzunehmen: „Bericht über das Mobilitätskonzept für die IGA 2027“. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Heidenreich, die Fraktion DIE LINKE im RVR beantragt, den folgenden Tagesordnungspunkt in die Sitzung des Struktur-ausschusses am 8. September 2020 aufzunehmen: „Krankenhausplanung für das Ruhrgebiet – Sachstandsbericht und Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zur Analyse der Krankenhauslandschaft in NRW“. Weiterlesen

Begleitung der Erarbeitung des Aufstellungsbeschlusses durch die Kommission zum Regionalplan Ruhr Beschlussvorschlag Die bereits bestehende Kommission zum Regionalplan Ruhr begleitet das weitere Verfahren der Erarbeitung des Aufstellungsbeschlusses des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr nach Abschluss… Weiterlesen

Minimierung des Änderungsbereiches der Fläche des Jahnstadions und der Waldschule Beschlussvorschlag Der Punkt 1 des vorliegenden Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert: Dabei bezieht sich die im Regionalplan für den Regierungsbezirk Münster zu erweiternde Fläche des Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) nur auf die Fläche des… Weiterlesen

Die RVR-Verbandsversammlung begrüßt die für die Kommunen vorgesehenen Maßnahmen im von der Bundesregierung beschlossenen Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket. Sie beinhalten eine Entlastung der Kommunen bundesweit allein bei den Soziallasten in Höhe von mehr als 12,5 Mrd. Euro. Außerdem sind u.a. der Ersatz der coronabedingten… Weiterlesen

Beschlussvorschlag Die Verbandsversammlung hält eine Prüfung des Vorschlages der Künstlerischen Leitung der Ruhrtriennale zu einer alternativen Durchführung der Ruhrtriennale unter entsprechenden Schutzmaßnahmen gegen Corona im Herbst 2020 für sinnvoll. Sie fordert die Vertreter*innen der Verbandsversammlung im Aufsichtsrat und der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, die Fraktion DIE LINKE im RVR beantragt, den folgenden Tagesordnungspunkt in die Sitzung der Verbandsversammlung am 27. März 2020 aufzunehmen: Weiterlesen

Beschlussvorschlag Die Verbandsversammlung bekräftigt der Metropole Ruhr EU-Strukturförderung 2021-Kommunalrat, die Verbandsversammlung über die Ergebnisse zu informieren. Die Verwaltung wird beauftragt, - die Positionen der Region an alle Gremien des EU-Parlaments, des Bundestages und des Landtages, die sich mit der Kohäsionspolitik der EU… Weiterlesen