Die Fraktion DIE LINKE stellt folgende Änderungsanträge zum Haushalt 2017 zur Abstimmung Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1. Die Verbandsversammlung beruft als Mitglieder in die Fachjury zur Agenturauswahl für die Standortmarketingkampagne 2017-2019 zusätzlich zu den im Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B90/Grünen vorgeschlagenen Personen jeweils eine/n Vertreter/in der diesen Antrag stellenden Fraktionen. 2. Darüber hinaus empfiehlt die… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Punkt 1 des Beschlussvorschlages der Drucksache 13/0616 wird im ersten Satz wie folgt ergänzt: Die Verbandsversammlung nimmt das Klimaschutzteilkonzept Regenerative Energie zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines Konzepts zur Umsetzung der Maßnahmen unter Berücksichtigung der Neuregelungen in… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr hat in ihrer Sitzung am 18.September 2015 einstimmig beschlossen: „Die Verbandsversammlung spricht sich für eine Fortsetzung der Veranstaltung „Day of Song“ aus. Sie bittet die RTG in diesem Sinne für die Zukunft ein tragfähiges Konzept, das mit den Projektpartnern erarbeitet… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Nach Auffassung des RVR kommt den regionalen Netzwerken eine zentrale Bedeutung bei der Nachhaltigkeit der Kultur in der Metropole Ruhr zu. Die Nachhaltigkeitsvereinbarung soll deshalb neben der Pflege der bereits bestehenden den Ausbau von weiteren Netzwerken zusätzlich als Aufgabe übernehmen.So könnte beispielsweise das… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der vorliegende Beschlussvorschlag der Verwaltung (Drucksache 13/0178-2) wird wie folgt ergänzt: Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, wie gemeinsam mit den Mitgliedskommunen und den Verkehrsverbünden in den nächsten Jahren ein regionaler Nahverkehrsplan erarbeitet werden kann. Ziel ist es,… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Die Verbandsversammlung nimmt die Ergebnisse des Klimaschutzteilkonzepts Regenerative Energie zur Kenntnis. Bezogen auf die vom Bundeskabinett am 08.06.2016 beschlossene Novelle des Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG 2016) wird die Verwaltung beauftragt, in Zusammenarbeit mit der GERTEC-Ingenieurgesellschaft das vorliegende… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Hovenjürgen, im Wirtschaftsausschuss des RVR verständigte man sich unter dem Tagesordnungspunkt „Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften“ über das weitere Vorgehen im Restrukturierungsprozess der Freizeitgesellschaften. Die Verwaltung hat zugesagt, bis zur Sitzung des Verbandsausschusses und zur Entscheidung in der… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Simshäuser, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, in der kommenden Sitzung des Kultur- und Sportausschusses den folgenden Antrag unter dem Tagesordnungspunkt „Aktualisierte Fassung der Nachhaltigkeitsvereinbarung zwischen RVR und Land NRW“ zur Abstimmung zu stellen: Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Mitschke, wie durch Berichterstattung in den Medien bekannt ist, erfolgt aktuell auf der Sonderabfalldeponie der AGR mbH die Einlagerung von Bohrschlämmen aus der Bohrschlammgrube „Erika“ in Niedersachsen. Deshalb bitten wir um die Aufnahme des obigen Punktes in die Tagesordnung, eine entsprechende Berichterstattung eines/r… Weiterlesen