DIE LINKE im RVR freut sich über Wahlerfolg - Erfolge in Flächenländern zeigen: Fünf Parteien-System auch auf Landesebene etabliert
Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) freut sich über die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen. Ein gutes halbes Jahr nach ihrer Gründung ist die Partei DIE LINKE erstmals in die Landtage von westdeutschen Flächenländern eingezogen. Mit diesem Erfolg, der vor allem in Niedersachsen deutlich über den Umfrageergebnissen sämtlicher Wahlforschungsinstitute liegt, hätte vor kurzem kaum jemand gerechnet.
?Mit 5,1 % in Hessen und 7,1 % in Niedersachsen haben wir einen riesigen Erfolg errungen", freut sich der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Freye. ?Wir gratulieren unseren Genossinnen und Genossen ganz herzlich. Dabei sind unsere Erwartungen in Niedersachsen deutlich übertroffen worden und in Hessen haben wir gezeigt, dass wir trotz eines zugespitzten Lagerwahlkampfes über ein eigenes Potential verfügen. Damit steht fest: DIE LINKE ist auch in den westlichen Bundesländern ein Faktor geworden und das nicht mehr nur auf kommunaler Ebene."
Mit den Wahlen in Hessen und Niedersachsen ist DIE LINKE. nun in neun von 16 Bundesländern mit einer Fraktion im Landtag vertreten. Ende Februar folgt Hamburg, wo die Umfragewerte für DIE LINKE deutlich über denen von Hessen und Niedersachsen liegen. Namhafte Wahlanalysen sehen das Ergebnis als Schritt zur dauerhaften Etablierung eines Fünf-Parteien-Systems, zu dem DIE LINKE gehört. Dabei waren die Ergebnisse in Großstädten, die mit Essen vergleichbar sind, deutlich über dem jeweiligen Landesdurchschnitt. In Hannover erreichte DIE LINKE bei den Zweitstimmen 9,1 %, in Braunschweig 9,6 % und in Frankfurt immerhin 7,1 %.
?Trotz eines spürbaren Linksrucks bei SPD und Grünen ist es diesen nicht gelungen, den Einzug der LINKEN in die Parlamente zweier Flächenländer zu verhindern", erläutert Wolfgang Freye weiter. ?Die Wähler können gut zwischen Original und Fälschung unterscheiden. Dieser Unterschied wird noch deutlicher werden, wenn die hessische SPD nun auf eine Ampelkoalition setzt. Wir sind sehr gespannt, wie Frau Ypsilanti mit der FDP einen Mindestlohn oder eine gemeinsame Schulausbildung für alle durchsetzen will. Dabei bestünde in Hessen eine reelle Chance für einen Politikwechsel. Eine Mehrheit links der Mitte ist möglich, man muss sie nur wollen!"
DIE LINKE im RVR sieht in den Wahlergebnissen einen Ansporn, nun das ?Superwahljahr? 2009 mit Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen vorzubereiten. Neue Mehrheitsverhältnisse sind gerade auch im Ruhrgebiet möglich, wo DIE LINKE mit über 6 % schon bei den Bundestagswahlen ein überdurchschnittliches Ergebnis hatte.