Gekränkte Eitelkeit schlechter Ratgeber - Ausstieg der Stadt Dortmund aus dem RVR wäre absurd
Die Stadt Dortmund ist nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) einer der Eckpfeiler des Ruhrgebietes und gehört in den RVR. Das Ausstiegs-Szenario, das Dortmunds Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer (SPD) aufgemacht hat, ist absurd und wird nach Ansicht der Fraktion wohl kaum die dafür nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im Dortmunder Stadtrat finden.
?Gekränkte Eitelkeit ist ein schlechter Ratgeber?, meint Wolfgang Freye, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im RVR. ?Als Europäische Kulturhauptstadt wird die Region 2010 endlich enger zusammenrücken und dem Dortmunder Oberbürgermeister und bisherigem Vorsitzenden des RVR-Vorstandes fällt nichts Besseres ein, als mit dem Ausstieg zu drohen. Dass Dr. Langemeyer sauer ist, weil Schwarz-Gelb den RVR-Vorstand mit Oberbürgermeistern und Landräten als gesetzte Mitglieder abschafft und durch einen Hauptausschuss ersetzt, können wir ja noch nachvollziehen. Die Übertragung der bisher bei den drei Regierungspräsidien Arnsberg, Düsseldorf und Münster angesiedelten Planungskompetenzen der Regionalplanung in Frage zu stellen, geht jedoch wirklich zu weit. Diese Änderung ist auch von der SPD-Fraktion im RVR begrüßt worden.?
Die Fraktion DIE LINKE im RVR hat das vom Landtag mit den Stimmen von CDU, FDP und Bündnis 90/Grüne verabschiedete RVR-Gesetz kritisiert, weil es nicht weit genug geht. Ein konsequenter Schritt zur weiteren Stärkung der Region und des RVR wäre die Einführung einer Direktwahl der Mitglieder der Verbandsversammlung gewesen, wie es in den Regionalversammlungen in Hannover und Stuttgart der Fall ist. Damit hätten die erweiterten Kompetenzen des RVR eine stärkere Legitimation ?von unten? erhalten. Dass eine Übertragung der Planungskompetenz auf den RVR notwendig ist, hat zuletzt der an den drei zuständigen Regierungspräsidenten vorerst gescheiterte Versuch gezeigt, eine ?Umweltzone Ruhr? einzurichten.
?Das Ruhrgebiet wird den noch nicht abgeschlossenen Strukturwandel nur als Region erfolgreich bewältigen, und Dortmund gehört dazu?, so Wolfgang Freye weiter. ?Dortmund war von Anfang an Mitglied des Vorläufers des RVR, des 1920 gegründeten Siedlungsverbandes Ruhrkohlenbezirk, der im Übrigen auch Planungskompetenzen hatte. Und die Anbindung an Westfalen ist schon über den RVR selbst gegeben, die Kreise Recklinghausen und Unna und die Stadt Hamm sind schließlich auch Mitglieder des RVR.?