LINKE im RVR besucht Nokia-Belegschaft - Antrag zu Berichterstattung im Wirtschaftsausschuss gebilligt
Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) erneuert ihre Solidarität mit den Mitarbeiter/innen und dem Betriebsrat von Nokia in Bochum. Einen Tag nach der Menschenkette, am 11. Februar 2008, hält sie ihre turnusmäßige Fraktionssitzung im ?Solizelt? vor dem Werkstor von Nokia ab. Die Sitzung beginnt um 15.00 Uhr.
?Mit der öffentlichen Fraktionssitzung im Solidaritätszelt wollen wir die Forderung nach dem Erhalt des Nokia-Werkes in Bochum-Riemke vor Ort unterstützen?, erklärt Fraktionssprecher Wolfgang Freye. ?Außerdem wollen wir uns von Betriebsrat und IG-Metall über den aktuellen Stand informieren lassen. Denn die politischen Konsequenzen aus dem rücksichtslosen, von reiner Profitgier angetriebenen Vorgehen von Nokia müssen auch Thema im Regionalverband werden. Es ist ein Skandal, dass das Landeswirtschaftsministerium es jahrelang versäumt hat, auf die Einhaltung der minimalen Auflagen für die Millionen-Subventionen für Nokia zu achten. Die bisherige Subventionspraxis muss überprüft werden. Ausser dem brauchen wir dringend eine Diskussion um die Frage, wie dem Wegbrechen der industriellen Basis im Revier entgegengewirkt werden kann.?
Bereits in der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 6.2. hat die Linksfraktion im RVR einen Bericht des Verbandes bzw. der Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr GmbH über die zu erwartenden Auswirkungen einer Schließung des Nokia-Werkes auf das zentrale Ruhrgebiet und Konsequenzen für die Subventionspolitik von Land und EU beantragt. Der Wirtschaftsausschuss hat einstimmig beschlossen, einen solchen Bericht in der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen. Auch die Anregung, in der Verbandsversammlung eine Resolution gegen die Nokia-Schließung zu verabschieden, wurde von allen im Verband vertretenen Fraktionen mitgetragen.
?Der Druck auf Nokia muss von allen Seiten erhöht werden?, so Wolfgang Freye weiter. ?Schon jetzt ist das Management von den massiven Protesten überrascht. Ich habe immer noch Hoffnung, dass das Werk in Bochum wenigstens in Teilen erhalten werden kann. Und je mehr Menschen das einfordern und die Nokianer in ihrem Kampf um ihre Arbeitsplätze unterstützen, desto größer sind die Chancen, dieses Ziel zu erreichen.?