LINKE im RVR unterstützt Proteste - Nokia-Schließung muss auch im Regionalverband Thema werden
Die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr (RVR) ist empört über die Absicht des finnischen Handyherstellers Nokia, sein Werk in Bochum zur Jahresmitte zu schließen. Der Wegfall von rund 4.000 Arbeitsplätzen bei Nokia und bei den Zulieferfirmen wäre ein drastischer Rückschlag für den Strukturwandel im Ruhrgebiet. Nokia ist einer der wenigen produzierenden Indust-riebetriebe mit Zukunftstechnologie, die in den letzten Jahrzehnten im Ruhrgebiet angesiedelt werden konnten. Bei den industriellen Arbeitsplätzen im Raum Bochum würde eine kaum zu schließende Lücke gerissen.
?Nokia führt uns in zynischer und menschenverachtender Art und Weise kapitalistische Logik in Reinkultur vor?, erklärt Wolfgang Freye, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im RVR. ?Der Konzern hält fast 40 % des weltweiten Handy-Marktes und hat allein im III. Quartal 2007 1,56 Milliarden Euro Gewinn gemacht. Trotzdem jagt der Konzern quer durch Europa staatlichen Subventionen hinterher und setzt die Existenz der Beschäftigten, die viele Jahre gute Arbeit geleistet haben, aufs Spiel. Das darf so nicht durchgehen! Deshalb unterstützen wir die Proteste der Belegschaft, der IG Metall und des DGB wie die am nächsten Dienstag geplante Großdemonstration.?
Die Fraktion DIE LINKE im RVR will die geplante Werksschließung auch im RVR zum Thema machen. Für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses des RVR am 6.2. und die Verbandsversammlung am 25.2.2008 will sie das Thema auf die Tagesordnung bringen und einen Bericht über die Folgen für die Wirtschaftsstruktur des mittleren Ruhrgebietes anfordern. Dabei geht es auch darum, die Kriterien der Gewährung von Wirtschaftsfördermitteln des Landes zu überprüfen. Allein das Land NRW hat Nokia Subventionen in Höhe von bis zu 60 Mio. Euro gewährt.
?Das Land muss alles tun, um die Millionen-Gelder zurückzufordern, sofern es hierfür irgendeine Chance gibt?, so Wolfgang Freye weiter. ?Darüber hinaus dürfen Konzerne öffentliche Gelder nur noch erhalten, wenn die Öffentliche Hand an den Unternehmen beteiligt wird oder entsprechende Rückforderungsmöglichkeiten bestehen. Ich bin darüber hinaus der Meinung, der RVR sollte sich an die Spitze der öffentlichen Verwaltungen in unserer Region stellen und keine Nokia-Handys mehr als Diensthandys kaufen, sofern der Konzern bei seiner Entscheidung bleibt.?