Resolution stärkt Verband den Rücken - Erklärung zur Zukunft des RVR einstimmig angenommen
Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt die heute von der Verbandsversammlung verabschiedete Resolution ?RVR gestaltet, plant und baut die Metropole Ruhr.? Nach den Irritationen um die angebliche Absicht einiger Oberbürgermeister der Revierstädte, wurde die Resolution heute im Ruhrgebietsparlament einstimmig beschlossen ? bei Enthaltung durch den Dortmunder Oberbürgermeiser Dr. Gerhard Langemeyer.
?Für die Region ist es wichtig, dass die Verbandsversammlung heute ein eindeutiges ,Bekenntnis? zum RVR beschlossen hat?, erläutert Fraktionssprecher Wolfgang Freye. ?Weniger schön ist, dass ein solcher Schritt alle paar Monate nötig ist, weil der Verband immer wieder in Frage gestellt wird ? und zwar gerade aus der Riege der SPD-Oberbürgermeister heraus. Deutlich wird daran, dass die SPD nicht mehr d i e ,Ruhrgebietspartei? ist, die sie früher vielleicht einmal war. Wir sind jedoch der festen Überzeugung, dass die Zukunft des Ruhrgebiets in der Zusammenarbeit als Metropol-Region liegt und nicht in Städteegoismus. Das sehen auch viele Menschen so.?
Die Fraktion DIE LINKE im RVR hat der Resolution zugestimmt, weil sie sich deutlich für den RVR als kommunalen Verband ausspricht, alle Städte und Landkreise dazu aufruft, Mitglied im RVR zu bleiben, und den Beschluss der Verbandsversammlung vom März 2007 bekräftigt, in dem die Übertragung der Planungshoheit auf den Verband ab 2009 begrüßt wurde. Der letztgenannte Punkt steht in deutlichem Gegensatz zu Aussagen aus der SPD, wie sie auch in der Verbandsversammlung selbst fielen.
?Von uns aus hätten die Aussagen zur Zukunft des Verbandes durchaus deutlicher sein können?, so Wolfgang Freye weiter. ?So sollten die Mitglieder der Verbandsversammlung und der Regionaldirektor in einer Direktwahl gewählt werden. Das würde tatsächlich den Zusammenhalt in der Region stärken. Und wir sind der Meinung, dass NRW dringend eine Diskussion über die Verwaltungsmittelinstanzen braucht. Die jetzigen Grenzen der Regierungsbezirke stimmen schon lange nicht mehr mit der Realität überein. Außer dem sind die Mittelinstanzen so, wie sie jetzt sind, undemokratisch. Wir können uns eine Anbindung ihrer Aufgaben an einen Verband wie den RVR, der die Region ,von unten? mit einem Parlament repräsentiert, durchaus vorstellen.?