Umweltzone nützt nur großflächig - 60 Überschreitungen allein an der Gladbecker Strasse in Essen
Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat sich erneut für die Einrichtung einer großflächigen Umweltzone im Ruhrgebiet ausgesprochen. Angesichts von in 2007 insgesamt 60 Überschreitungen der von der Europäischen Union (EU) festgesetzten Grenzwerte an der Messstation Gladbecker Strasse in Essen hält sie jede Diskussion um möglichst kleinflächige Zonen für völlig überflüssig. Die EU-Richtlinien erlauben eine Überschreitung von Messwerten an höchstens 35 Tagen pro Jahr.
?Feinstaub ist die Ursache von ernstzunehmenden Krankheiten?, so Wolfgang Freye, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im RVR. ?Die EU geht von 300.000 Todesfällen jährlich im EU-Gebiet aus, darunter 13.000 Kinder. Deshalb besteht dringender Handlungsbedarf, gerade in den Ballungsräumen, in denen die Situation besonders schlimm ist. Wir können es nicht nachvollziehen, dass es im politischen Raum gerade im Ruhrgebiet darüber immer wieder Diskussionen gibt. Die Stadt Köln hat demgegenüber gehandelt und führt zum 1.1.2008 die erste Umweltzone in NRW ein. Die Chance, in erster Reihe zu stehen, haben die Ruhrgebietsstädte nicht genutzt.?
Dass kleinräumige Lösungen nichts bewirken, zeigen die Erfahrungen in Essen selbst oder an der ebenfalls hoch belasteten Brakeler Strasse in Dortmund. An beiden ?Brennpunkten? wird bereits seit längerem zu den Stoßzeiten der Verkehr umgeleitet. An der Anzahl der Tage mit Grenzwertüberschreitungen hat sich dadurch im Jahresvergleich nichts geändert. Im Gegenteil: Die Brackeler Strasse in Dortmund liegt mit 80 Überschreitungen in 2007 an einsamer Spitze in NRW.
?Wenn es schon nicht zu einer flächendeckenden, das gesamte RVR-Gebiet umfassenden Regelung kommt, sollten wenigstens die Stadtgebiete der Kernstädte des Ruhrgebiets zur Umweltzone erklärt werden?, so Wolfgang Freye weiter. ?Auch für die Autofahrer wäre es kompliziert, wenn sie z.B. den Essener Süden ohne Plakette befahren dürften, den Norden nicht. Darüber hinaus müssen die Automobilhersteller endlich klare Auflagen zur Schadstoffverringerung bei der Produktion der Autos erhalten, wie es in anderen Ländern längst der Fall ist. Der Bund darf die Feinstaub-Probleme nicht auf Länder und Kommunen abwälzen.?