Archiv.Pressemitteilung 10.2004 - 10.2009

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat eine Broschüre zur Kulturhauptstadt 2010 herausgebracht. Neben der Dokumentation des Workshops der Fraktion vom 10.3. 2007 enthält die Broschüre auch die Kulturpolitischen Positionen und Forderungen der Fraktion sowie einen Text zur Kulturmetropole Ruhr von Prof. Dr. habil Roland Günter,… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) lehnt die Einrichtung von acht verschiedenen, nicht zusammenhängenden Umweltzonen im Ruhrgebiet ab. Ein solcher Flickenteppich wird aus Sicht der Fraktion kaum dazu beitragen, die Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung im Revier zu senken. Weiterlesen

DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum und im Regionalverband Ruhr (RVR) fordern in einem Brief die Regionalbahn RB 46 umzubenennen. Noch heißt sie Nokia-Bahn. Doch das soll nach Willen der LINKEN nicht länger so bleiben. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) kritisiert die Entscheidung des Koalitionsausschusses von CDU und FDP, die nächsten Kommunalwahlen auf den 7. Juni 2009 zu legen und gemeinsam mit den Europawahlen durchzuführen. Turnusgemäß ständen die Wahlen erst im September 2009 an, ebenso wie die Bundestagswahlen. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt, dass sich SPD für mehr Zusammenarbeit im Ruhrgebiet ausspricht. Allerdings kritisiert die Linksfraktion, dass diese Zusammenarbeit neben dem RVR entwickelt werden soll. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) reagiert mit Unverständnis auf die neuerliche Diskussion zur Umweltzone in der NRW-Landesregierung. Obwohl die Landesregierung ohnehin nur einen Flickenteppich ohne Wirkung, dafür mit umso mehr bürokratischem Aufwand und umso mehr Rechtsunsicherheit beschlossen hat, kann die Planung nicht… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt die heute von der Verbandsversammlung verabschiedete Resolution ?RVR gestaltet, plant und baut die Metropole Ruhr.? Nach den Irritationen um die angebliche Absicht einiger Oberbürgermeister der Revierstädte, wurde die Resolution heute im Ruhrgebietsparlament einstimmig beschlossen ? bei… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Ruhr (RVR) erneuert ihre Kritik am Entschluss der Landesregierung, keine zusammenhängende Umweltzone einrichten zu wollen. Statt sich an die Fakten zu halten, machte sie gestern in der ?Aktuellen Stunde? im Landtag mit falschen Aussagen Angst vor umfassenden Fahrverboten im Revier. Interessanterweise… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) kann die von mehreren Oberbürgermeistern im Ruhrgebiet angezettelte Diskussion um einen Ersatz des RVR durch einen neuen Städtebund nicht nachvollziehen. Regelmäßige Treffen der Oberbürgermeister und Landräte sind ihre Sache. Den RVR werden solche Runden aber nicht ersetzen können. Weiterlesen

Für völlig unzureichend hält die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) den in der Landesregierung abgestimmten Vorschlag für eine Umweltzone Ruhr. Die wichtigen Ziele Gesundheits- und wirksamer Umweltschutz, die mit der Einrichtung einer solchen Zone angestrebt werden sollten, können so nicht erreicht werden. Gleichzeitig erweist die… Weiterlesen