Im Gegensatz zur Ruhr-CDU hält die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) die geplante Einleitung eines Zielabweichugnsverfahrens für das im Bau befindliche eon.-Kraftwerk Datteln für keineswegs ?einwandfrei?. Eine erste juristischen Stellungnahme der Rechtsanwaltskanzlei Philipp Heinz, die von der Interessengemeinschaft (IG)… Weiterlesen

Die Ratsfraktionen der Partei DIE LINKE in den am STEAG- Konsortium beteiligten Ruhrgebietsstädten, die Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) und die Landtagsfraktion DIE LINKE sehen in dem möglichen Kauf der Energiesparte des Evonik-Konzerns durch das Stadtwerke-Konsortium große energie- und regionalpolitische Entwicklungschancen. Das ist das… Weiterlesen

Mehrere Ratsfraktionen der Partei DIE LINKE im Ruhrgebiet und die Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) positionieren sich zum anstehenden Verkauf der Energiesparte des Evonik-Konzerns und zu einem eventuellen Ankauf durch ein Konsortium der Stadtwerke aus dem Revier. Wichtig ist für DIE LINKE insbesondere, dass die Entscheidung hierfür nicht… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt die Absicht der Mehrheitsfraktionen im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), zum 1. Juni 2011 nun endlich ein Sozialticket für die Bezieher von Transferleistungen einzuführen. Ursprünglich wollten CDU und Grüne ein Sozialticket bereits zum 1.8. 2010 einführen, dann kam der 1.1.2011 als… Weiterlesen

Als bestellte Auftragsarbeit sieht die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) das heute von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft metropoleruhr (wmr) und der Industrie- und Handelskammer (IHK) Dortmund vorgestellte Gutachten zum Luftverkehr in der Metropole Ruhr. Weiterlesen

Mit Erstaunen hat die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) heutige Pressemeldungen zur Kenntnis genommen, nach denen die SPD-Fraktion Christoph Dänzer-Vanotti für die Wahl zum neuen Verbandsdirektor vorschlägt. Mit ihrem Koalitionspartner Bündnis90/ Die Grünen hat die SPD sich offensichtlich abgestimmt, die anderen in der… Weiterlesen

Landtagsabgeordnete Anna Conrads und LINKEN-Landesvorstandsmitglied Marc Mulia (beide Duisburg) fordern Oberbürgermeister Adolf Sauerland und Ordnungsdezernent Wolfgang Rabe zum Rücktritt auf. Wörtlich heißt es in ihrer gemeinsamen Erklärung: ?Wir sind bestürzt und trauern um die 19 Toten und die vielen Verletzten des vergangenen Wochenendes. Unser… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) fordert, dass bei zukünftigen Straßenbauprojekten und dem Neu- und Ausbau von Stadtautobahnen nicht mehr nur die Umweltverträglichkeit, sondern auch die Sozialverträglichkeit geprüft wird. Hintergrund dieser Forderung sind die Ergebnisse einer Studie des Forschungsinstituts ?TOPOS Stadtplanung… Weiterlesen

Sehr geehrte Herren, in den letzten beiden Tagen berichteten die Tageszeitungen vor allem in Essen von der Aufschüttung großer Mengen Bodenaushubs am nördlichen Rand der Schurenbachhalde in Altenessen (bis zu 40.000 Tonnen laut NRZ vom 8.7. 2010). Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt die Überlegungen der designierten Rot-Grünen Minderheitsregierung, das Ruhrparlament, also die Verbandsversammlung des RVR, zukünftig über der Weg einer Direktwahl zu bestimmen. Weiterlesen