Verbandsversammlung am 20. Juni 2011- Redebeitrag von Olaf Jung zum TOP 2.10 ?Luftreinhalteplanung? zum Antrag der CDU- Fraktion gegen die Erweiterung der Umweltzonen und dem Änderungsantrag der FDP- Fraktion zur Abschaffung der Umweltzone

Herr Vorsitzender,

meine Damen und Herren,

liebe Kollegen von der CDU und FDP,

scheinbar nehmen Sie ja ihre Anträge selber nicht so ganz ernst, denn wenn ich hier mal so in die Runde schaue, die leeren Stühle sehe und die Möglichkeiten abschätze, diese Anträge überhaupt noch durch zu bekommen, dann sehe ich schwarz.

Aber ich muss schon anerkennen, dass die beiden Anträge aneinander passen wie ein Feinstaubpartikel an den anderen.

Nehmen wir nur mal die aktuelle Berichterstattung, hier ein Artikel ?An Hauptstraßen stirbt man schneller?, die zeigt wir haben ein Problem. Das müssen wir lösen.

Wir wären da möglicher Weise schon viel weiter, wenn nicht Mitte der neunziger Jahre die Autoindustrie, auch unterstützt von ihrer Partei und der FDP, einen Kampf gegen den Rußpartikelfilter geführt hätte, welcher die Einführung des Filters um mehrere Jahre verschleppt hat.  Seit Mitte der neunziger Jahre konnte man französischen Autos bereits mit eingebauten Rußfiltern kaufen. Das erste Dieselfahrzeug aus deutscher Produktion, welches heute noch eine grüne Plakette bekommt, ist ein Audi A 2 von 1999, ohne Partikelfilter. Die französischen Fahrzeughersteller hatten dagegen bereits eine breite Palette an Modellen mit eingebautem Rußpartikelfilter zu bieten. In Deutschland wurden auch noch 2006 Fahrzeuge zugelassen und verkauft, die heute nur eine rote Plakette erhalten.

Nicht destotrotz, wenn man sich die Messergebnisse ansieht, die Sie gerade in Ihren Ausführungen angeführt haben, stellt man fest, dass bei allen auftretenden Schwankungen wetterbedingt oder auch durch unterschiedliche Zulassungszahlen ? der Rückgang des Feinstaubes in den bestehenden Umweltzonen immer größer war als an den Messstationen, die außerhalb von Umweltzonen lagen. Das lässt sich nachvollziehen. Von daher ist die Wirksamkeit von Umweltzonen für mich nachgewiesen.

Unsere Fraktion wird auf jeden Fall Ihren beiden Anträgen hier nicht zustimmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!