Verbandsversammlung am 24. September 2012- Redebeitrag von Wolfgang Freye zum TOP 2.26 Angelegenheiten Freizeitgesellschaften ? Haushaltsansätze 2013

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen,

die Uhr zeigt erst fünf vor Zwölf und noch nicht nach Zwölf, insofern möchte ich Ihnen eine Anmerkung von uns zu dieser Vorlage nicht ersparen. Wir haben uns die Mühe gemacht und nachgerechnet, wie sich die Zuschüsse für die Freizeitgesellschaften entwickelt haben.

Dabei sind wir auch zu dem für uns überraschenden Ergebnis gekommen, dass man, wenn man die Zuschüsse an die Freizeitgesellschaften durch den RVR zusammenrechnet, im Jahr 2005 noch 4,291 Mio. ? gezahlt hat. Im Jahr 2012 sind es nach dieser Vorlage nur 3,463 Mio. ?, im nächsten Jahr werden es sogar nur noch 3,459 Mio. ? sein. Das sind insgesamt 832.250 ? weniger als im Jahr 2005, die die Freizeitgesellschaften an Förderung erhalten. Ich war über die Höhe der Kürzungen dann doch verblüfft.

Ich will nicht drauf herumreiten, dass wir die pauschalen Kürzungen immer abgelehnt haben. Aber ich meine vor diesem Hintergrund noch mal anmerken zu müssen, dass es wirklich dringend ist, über die Konzeption der Gesellschaften ins Gespräch zu kommen. Da finden ja zurzeit Gespräche der Verwaltung mit den Städten statt, die ja als Gesellschafter auch zu beteiligen sind, aber wir sind natürlich weit über unsere Zeitplanung hinaus. Hier im Verband sollte schon lange über Konzepte für die Freizeitgesellschaften und ihre Weiterentwicklung diskutiert werden.

Klar ist doch, dass diese Kürzungspolitik vor allem zu Lasten der Investitionen in den Freizeitgesellschaften geht. Da gab es zwischenzeitlich mal auf der Grundlage des Bädergutachtens eine Verbesserung für einzelne Gesellschaften. Da gab es Zuschüsse. Aber trotzdem ist der Bereich der Investitionen in vielen Freizeitgesellschaften äußerst problematisch. Deshalb wollen wir das noch einmal anmahnen, dass das Konzept hier entwickelt und diskutiert werden muss.

Auch anmerken möchten wir, dass wir davon ausgehen, dass diese Zuschüsse, über die wir heute als Verbandsversammlung beschließen werden und denen wir auch zustimmen werden, im Nachhinein noch einmal mit den Geschäftsführungen der Freizeitgesellschaften abgeklärt werden. Im Dezember muss dann auch darüber geredet werden, ob diese Zuschüsse zum Beispiel in Xanten oder in anderen einzelnen Gesellschaften wirklich auskömmlich sind oder ob wir da nicht schon in den Bereich des Kaputtsparens einzelner Gesellschaften kommen.

Vielen Dank!