Verbandsversammlung am 25. Juni 2012- Redebeitrag von Wolfgang Freye zum TOP 1.2 Kunst- und Kulturförderung Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen,

wir wollen uns ausdrücklich dem Wunsch anschließen, dass die Frage der Zuordnung des Ruhrgebietes in die Kulturregionen des Landes geklärt wird.

Ich will in diesem Zusammenhang noch auf einen Aspekt hinweisen: Die aktuelle Form der Beschlussfassung ist auch ein Demokratieproblem. Es ist doch so, dass in den Kulturbeiräten, die jetzt die Region berühren, nicht alle Fraktionen vertreten sind, die dann hier im Verband zu entscheiden haben. Insofern können die Diskussionen, die dort geführt werden, zum Teil überhaupt nicht nachvollzogen und nicht richtig verifiziert werden.

Es sieht im Augenblick so aus, dass die Unterlagen, die zu den Entscheidungen der Kulturregionen geführt haben, weshalb ein Projekt auf die Förderliste kommt oder von der Liste herunter genommen wird, oft erst nach der entsprechenden Ausschusssitzung vorliegen. Man kann erst dann die Entscheidungsfindung nachvollziehen, zum Teil ergeben sich dann neue Fragen. Dadurch ist im Grunde genommen keine gute demokratische Beratung möglich.

Das ist schon ein größeres Problem, was dafür sprechen würde, die Region in Hinblick auf die Empfehlungen zu den Kulturfördertöpfen zusammen zu fassen.

Sicherlich ist das kompliziert, weil es gewachsene Strukturen und Übergangsregionen gibt. Aber wir sind auch dafür, dass man endlich darüber redet, dass man klare Entscheidungen trifft. Dazu müssen die Bezirksregierungen die Anfrage zu den Möglichkeiten der Zusammenführung der Regionen bezogen auf das Ruhrgebiet, die lange vorliegt, endlich beantworten. Die Antwort muss die Grundlage der weiteren Diskussion werden.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!