Verbandsversammlung am 5. Juli 2013- Redebeitrag von Wolfgang Freye zum TOp 1.3 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der regionalen Kulturpolitik- Antrag der CDU

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen,

wir könnten den Antrag der CDU unterstützen, wenn er als Prüfauftrag verstanden wird mit dem Ziel, in einem halben oder dreiviertel Jahr eine umfassende Berichterstattung vorzulegen, die genau die Fragen behandelt, die hier aufgeworfen werden.

Im Kultur- und Sportausschuss sollte der Bericht vorliegen, um auf einer sachlichen Grundlage die Diskussion im Fachausschuss zu führen. Notwendig ist die Diskussion aus meiner Sicht, weil Strukturen nicht auf immer und ewig haltbar sind und es spricht viel dafür, dass die Region Ruhr sich auch als Kulturfördergebiet aufstellt und zusammen tut. Das sehe ich schon so.

Auf der anderen Seite nehme ich das wirklich ernst, wenn die Landräte aus den Landkreisen am Rande des Ruhrgebietes sagen, eine solche Zusammenlegung ist aus ihrer Sicht so nicht sinnvoll, sie wollen die bestehenden Verknüpfungen weiter haben. Solch eine Einbindung des Ruhrgebietes kann natürlich auch Sinn machen.

Vielleicht sollte man deshalb nicht vorschnell die bestehenden Einbindungen auflösen, wie im Antrag gefordert.

Aber es muss diskutiert werden. Frau Simshäuser (Vorsitzende des Kultur- und Sportausschusses) hat sich so ähnlich ausgedrückt, wenn ich sie richtig verstanden habe. Sie hat sich der Diskussion nicht verschlossen. Insofern würden wir den Antrag als Prüfantrag mittragen.

Ansonsten wäre der Antrag als Beschluss mit dem entsprechenden Auftrag an die Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt zu früh. Wir würden ihn dann so nicht mittragen, auch, weil die Aussagen zur Dauerförderung aus unserer Sicht so nicht gehen.

Es gibt natürlich viele Kulturprojekte in der Region, die auch in zehn Jahren noch nicht auf eigenen Füßen stehen können, die geförderten Jazz- Projekte beispielsweise. Das ist völlig klar. Die brauchen die Zuschüsse, um überhaupt existieren zu können, wie jedes Theater, jede Philharmonie, jede Oper oder jede Musikbühne in der Region auch. Da muss man sich dann entscheiden in der Förderregion, will man das oder will man das nicht.

Insofern sind Projekte, die auf Dauer angelegt sind, immer auch wieder auf dem Prüfstein und werden jedes Jahr neu mit der Antragstellung diskutiert. Sie sind dann in dem Topf mit drin und es wäre fatal, wenn man nun grundsätzlich sagen würde, nach drei Jahren gibt es nichts mehr.

Wie gesagt, als Prüfauftrag können wir das mittragen, aber als Beschluss nicht.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!