Nach dem die SPD- und die Grüne ? Fraktion beantragt haben, die Maßnahmen in Wetter ?Kaiserstraße? und in Duisburg ?Soziale Stadt- Stadtteil Laar? mit der Kategorie A zu versehen, die Projekte damit höher einzustufen, als es die Bezirksregierung Arnsberg vorsieht, nahmen die Fraktionen dazu Stellung. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, mit den Stimmen von Konservativen und Sozialdemokraten plant die EU, auch die Wasserversorgung zu liberalisieren. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, ich freue mich außerordentlich, dass zu einem Tagesordnungspunkt, den DIE LINKE beantragt hat ? denn wir waren es ja, die den Tagesordnungspunkt 2.24 Änderung des RVR-Gesetzes ursprünglich beantragt haben ? schon im Vorfeld ? bevor wir unsere Position dargelegt haben ? so eine rege Diskussion stattfindet. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, ich bin Herrn Prof. Finke dankbar, dass er noch einmal einiges richtig gestellt hat. Ich meine, Herr Schöneweiß (FDP- Fraktion), was Fracking bedeutet kann man augenblicklich in den USA ziemlich gut verfolgen. Weiterlesen

Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Fracking - überall, wo in Deutschland mit dieser Technologie Erdgas gefördert werden soll, bricht ein Proteststurm los ? und das aus gutem Grund. Weiterlesen

Herr Vorsitzender. Meine Damen und Herren, unsere Fraktion hatte die Anfrage zum Weiterbetrieb der Kraftwerke Datteln I ? III gestellt. Das sind die bestehenden Blöcke, deren Betriebsgenehmigung eigentlich am 31.Dezember 2012 auslief. Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, DIE LINKE hat sich stets gegen die verheerende Tendenz zur Ausweitung von Dumping- Löhnen gewendet. Weiterlesen

Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, Weiterlesen

Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren. Weiterlesen