Die Fraktion DIE LINKE war stets gegen das Regionalplanänderungsverfahren Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) sieht sich durch das Gerichtsurteil des Oberverwaltungsgerichts Münster in ihrer Kritik am Planungsverfahren zum eon-Kohlekraftwerk Datteln IV bestätigt. DIE LINKE hat als einzige Fraktion in der Verbandsversammlung stets gegen das vor zehn Jahren begonnene Regionalplanänderungsverfahren gestimmt. Das ganze Verfahren war aus ihrer Sicht allein auf die Legalisierung des… Weiterlesen

Entscheidung der Landesregierung klares Zeichen für fehlendes Interesse am Ruhrgebiet Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) ist die Entscheidung der Landesregierung, die Bewerbung des Ruhrgebietes als Weltkulturerbe nicht als Vorschlag für die deutsche Tentativliste für UNESCO-Welterbestätten bei der Kultusministerkonferenz einzureichen, eine Missachtung des Ruhrparlaments und der Mehrheit der Kommunen. Weiterlesen

Austritt aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) bringt dem Kreis Wesel keine Vorteile Für unseriös hält die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) die Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Charlotte Quik sowie der zwei CDU-Landtagskandidaten Julia Zupancic und Sascha van Beek zu den Planungen des RVR zum Kiesabbau im Kreis Wesel. Die von ihnen propagierte Forderung eines Austritts des Kreises Wesel aus dem RVR sieht sie als Versuch an, von der eigenen Verantwortung abzulenken und die… Weiterlesen

Vorgaben des Landes im LEP für den Regionalplan Ruhr müssen dringend geändert werden Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) sieht die im zweiten Entwurf des Regionalplans Ruhr vorgesehene Ausweitung der Flächen für den Kiesabbau im Kreis Wesel auf insgesamt 2.549 Hektar Fläche äußerst kritisch. Gegenüber dem ersten Entwurf wären das 920 Hektar mehr, fast 57 %. Die Vorgaben des Lan-des NRW zur Bedarfssicherung, an denen sich der RVR orientiert und nach denen ein Planungszeitraum… Weiterlesen

Aufklärung der Planungspanne um weitere Fehler zu vermeiden, Radwegbau beschleunigen! Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) wartet noch auf die Antworten auf den in die Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 1. Juni 2021 eingebrachten Fragenkatalog zum Bau der 83 Oberleitungsmasten auf der geplanten Trasse des Radschnellwegs 1 (RS 1) in Essen-Kray. Die gleichen Fragen hat die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Essen in den Verkehrs- und Planungsausschuss der Stadt eingebracht.… Weiterlesen