DIE LINKE.im RVR: Reden

Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein sowie mögliche Änderung der Satzung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes und des Gesellschaftsvertrages der EKOCity GmbH

Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR), Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung am 22.09.203

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen,

wir unterstützen die Vorlage.

Diese Vorlage ist nicht mehr und nicht weniger als die Absichtserklärung, dass wir als einer der Gesellschafter von EkoCity dafür sind, dass auch der Kreis Siegen-Wittgenstein dem Verband beitreten kann. Das Signal findet die Fraktion DIE LINKE gut, besteht doch so die Möglichkeit den Verband ausweiten zu können, trotz all der Fragen, die da noch zu diskutieren sind.

Ansonsten muss natürlich der Kreis selber prüfen, wie u.a. die Transportwege gestaltet werden. Da gibt es ja, wie man der Presse entnehmen konnte, bereits verschiedene Aspekte die diskutiert werden. Ich gehe davon aus, dass der Kreis diese im Vorfeld der Entscheidung sorgfältig prüfen wird. Was die Frage der Nutzung von Schienenwegen zum Transport des Mülls vom Kreis Siegen-Wittgenstein ins Ruhrgebiet angeht, um ihn hier zu verbrennen, die durch Frau Deggim von der Grünen-Fraktion eben angesprochen worden ist, ist das ja eine der Optionen, die aktuell vor Ort diskutiert werden.

Aus unserer Sicht ist das eben eine Sache des Kreises, die vor Ort entschieden werden muss, wie man diese Wege am besten gestaltet. So haben wir diese Frage bereits im Verbandsausschuss diskutiert und in der Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Grünen wurde dies ebenso dargestellt.

Wir würden uns freuen, wenn sich der Kreis positiv entscheidet und dem Verband beitritt.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!