Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung am 8.12.2023

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen,

der Öffentliche Nahverkehr ist die Achillesferse der Region. Das ist er nicht erst seit Neustem, sondern das stellen wir seit Jahren und wirklich auch schon seit Jahrzehnten fest. Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass wir schon 2007/2008 lange darüber diskutiert haben. Da gab es damals schon Studien von wirtschaftsnahen Instituten, die gesagt haben, dass der Öffentliche Nahverkehr im Ruhrgebiet rein gar nichts mit einer Metropole zu tun hat.

Selbst wenn in den Großstädten der Region der ÖPNV besser genutzt wird als in den ländlichen Regionen, wenn man das gesamte Ruhrgebiet betrachtet, ist das noch lange kein Erfolg. Der Kollege von den Grünen, Patrick Voss, hat gerade gesagt, dass jeder zehnte Weg in der Region mit dem ÖPNV zurückgelegt wird. In Essen ist es jeder fünfte Weg.

Trotzdem ist dieser Anteil weit weg von den Standards, die andere Regionen haben. In Berlin wird mehr als jeder vierte Weg, 27 Prozent. mit dem ÖPNV zurückgelegt. Der entscheidende Unterschied ist der, dass der Umweltverbund, d.h. Fußverkehr, Radverkehr und ÖPNV zusammengenommen, einen Anteil von 74 Prozent erreicht. Wenn man mal Essen als Vergleichsmaßstab dazu nimmt, sind es gerade mal 42 Prozent. Da liegen wirklich Welten zwischen den beiden Zahlen. Sie verdeutlichen aber noch einmal die Notwendigkeit, dass hier etwas passieren muss.

Insofern kann man schon darüber frustriert sein, dass wir so lange über dieses Thema diskutieren und wir seit vielen Jahren immer wieder sagen, dass sich da etwas tun muss. Aber es hat sich kaum etwas geändert. Der RRX zum Beispiel sollte ja schon lange als ständige Verbindung im Viertelstundentakt fahren und das Ziel ist noch lange nicht erreicht. Auch da kommt die Bahn in der Umsetzung nicht voran.

Somit ist der Bericht zum Mobilitätsimpuls Ruhr 2023, das regionale Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV sicherlich ein wichtiger Schritt und Baustein zur Synchronisation der Nahverkehrspläne. Mit Synchronisierung ist vor allen gemeint, dass die Schwachstellen an den Stadt- und Kreisrändern behoben werden. Da sind jetzt schon etliche analysiert worden. Der Bericht verweist darauf, dass es 65 mögliche Schwachstellen und Verbesserungen gibt und für 28 Verbesserungsmöglichkeiten bereits Projektsteckbriefe bestehen in Abstimmung mit den Kommunen.

Insofern ist es jetzt wichtig diese anzugehen und wir hoffen sehr, dass wir 2028 den Schritt machen können zu einem koordinierten Nahverkehrsplan für die Region und die grenzüberschreitenden Verkehre zwischen den Kommunen.

Wir haben das als Linke mehrere Jahre lang auch in die Haushaltsanträge immer wieder reingeschrieben und sind froh, dass jetzt etwas passiert – wenngleich wir schon noch etwas mehr wollten, nämlich eine gemeinsame Nahverkehrsplanung. Immerhin sind wir jetzt auf dem richtigen Weg. Es ist ein wesentlicher Schritt in dieser Richtung um von der Synchronisierung zur gemeinsamen Planung zu kommen.

Ich finde es wichtig, dass der RVR auch hier ein wichtiger Treiber war und ich denke wir könnten in diese Richtung auch noch ein bisschen mehr treiben. Das wäre wichtig.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!