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DIE LINKE.im RVR: Reden


Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung am 5. Oktober 2018 zum TOP 2.4 „Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet“

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

sehr geehrte Frau Regionaldirektorin,

sehr geehrte Damen und Herren,

wir wollen als Fraktion DIE LINKE den Vorschlag der SPD-Fraktion, zeitnah noch einmal unter Moderation des RVR zusammen mit dem Land und allen beteiligten Städten ein Gespräch zu führen, wie sich die Frage der Trassenführung lösen ließe, ausdrücklich unterstützen.

Ich denke auch, dass eine Diskussion in den Verbandsgremien das Problem nicht lösen kann und uns nicht weiter bringen wird. Es müssen alle Beteiligte an einen Tisch und dann konkret über die Umsetzung mit Blick auf die Ergebnisse der Kosten-Nutzen-Analyse beraten.

Eigentlich war dies auch der Hintergrund unseres Antrages. Ursprünglich hatte zwar mal die Stadt Bottrop die Trassenführung durch die Stadt vorgeschlagen, nur hat sie jetzt eine deutlich andere Position dazu.

Wir wollen, dass die Stadt entsprechend beteiligt wird und über die Trassenführung in der Stadt mitbestimmen kann und letztendlich das Sagen hat. Da ist es natürlich das sinnvollste, wenn sich alle Beteiligten nochmal an einen Tisch setzen und man im Vorfeld konkrete Fragen der möglichen Umsetzung klärt.

Darauf hinweisen möchte ich, dass die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zu klaren Ergebnisse kommt, was die Nutzung der Trassenvariante durch die Innenstadt betrifft. Es gibt aber auf der anderen Seite auch durchaus Zweifel, ob eine standardisierte Anwendung der Kriterien der Sache richtig gerecht wird. Diese Zweifel hat auch die IHK in ihrer Stellungnahme angeführt, die wir gar nicht so deutlich in den Fachausschüssen angesprochen und diskutiert haben. Diese Auffassung teilen wir. Wir teilen aber nicht die Aussagen in der Stellungnahme der IHK zum Vorrang des Autoverkehrs, das sehen wir anders.

Wir meinen, dass es auch aus der Sicht der Radfahrer*innen triftige Gründe für die Trasse, um den Stadtkern von Bottrop herum gibt. Es war der ADFC aus Gladbeck, der die Diskussion vor längerer Zeit noch mal ganz entschieden angestoßen hat. Sie halten die Trasse durch die Stadt für Unfug, weil diese Trasse nicht den Kriterien eines Radschnellweges bspw. in punkto Sicherheit entspricht. Sie sprechen sich auch deshalb für die Trasse außen herum über die ehemaligen Bahngleise aus.

Wir finden als Fraktion auch: Alle Beteiligten sollen an einen Tisch und dann kommen wir hoffentlich zu einem für alle Seiten tragbaren Ergebnis. Dabei sollten wir schon sehen, dass dies relativ schnell geschieht und bis zum Ende des Jahres möglichst ein Ergebnis vorliegt.

Wir wollen jedenfalls keine Verzögerung des Baus des Radweges!

 


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