DIE LINKE.im RVR: Reden

Redebeitrag von Olaf Jung zum Tagesordnungspunkt Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,

 

in diesem Jahr standen wieder 900.000 Euro für den Bau von Radwegen an bestehenden Landesstraßen die von der Verbandsversammlung der RVR priorisiert werden zur Verfügung.

 

Laut Angabe der Landesregierung ist die Festlegung der Prioritätenreihung durch den Regionalverband Ruhr gesetzlich vorgegeben und maßgebend. Seit 2010 standen für diese Projekte im Verbandsgebiet 6,3 Millionen Euro zur Verfügung, davon wurden etwa 1,4 Millionen Euro für den Bau von 6 Radwegen verbaut.

Die Maßnahmen auf den Rängen 1 und 2 konnten immer noch nicht umgesetzt werden. Sie stehen schon seit Jahren in der Liste. Im Jahr 2013 hat die Verbandsversammlung selbst, abweichend vom Vorschlag der Bezirksregierungen den Radweg entlang der L 104 wieder auf den Rang 1 priorisiert. Ob bei dem Radweg auf Rang 3 noch in diesem Jahr der Baubeginn erfolgen kann, steht in den Sternen. Da ansonsten für 2018 nur drei Radwege in Breckerfeld, Hagen und Herdecke neu in die TOP 30 aufgenommen wurden und dafür drei andere Projekte gestrichen – aber nicht verwirklicht – wurden ist auch für 2017 zu erwarten, dass ein großer Teil der Mittel für unsere Region für etwas anderes oder woanders verwendet wird.

Ob das Programm in den nächsten Jahren von der neuen Landesregierung so weitergeführt wird ist auch noch unklar. Deshalb hier mein Apel an die Mitglieder der Verbandsversammlung: Schaue Sie sich diese Schwarze Liste von Radwegen, die nicht gebaut werden genau an und tun, auch in Ihren Kommunen alles was möglich ist, damit sich hier etwas ändert.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!