DIE LINKE.im RVR: Reden

Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 11): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2024

Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR), Wolfgang Freye

Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung am 8.12.2023

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen,

ich habe doch noch einmal eine Anmerkung dazu.

Ich will auch in der Verbandsversammlung anmerken, dass wir die Berichterstattung, das gilt im Grunde genommen auch für die davor beschlossene Vorlage zur Priorisierung der Straßenbaumaßnahmen, für verbesserungswürdig erachten.

Die Berichterstattung des Landes durch die Bezirksregierungen halten wir für relativ mager und zum Teil nicht richtig nachvollziehbar. Auch bei den Radwegen erleben wir es ja, dass man manchmal den Eindruck hat, da passiert innerhalb eines Jahres gar nichts mit den Maßnahmen in der Liste.

Wir hatten dies auch schon in anderen Jahren angesprochen, ohne dass sich etwas geändert hat. Deshalb würden wir erwarten, dass auch mal durch das Land oder die Bezirksregierungen darstellt, warum kaum etwas abgearbeitet wird. Das müsste deutlicher in den Vorlagen gemacht werden und transparenter dargestellt werden. Ansonsten weiß man gar nicht, warum man immer wieder über fast die gleichen Maßnahmen abstimmt, obwohl sie so hoch priorisiert sind.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!