Sehr geehrte Frau Regionaldirektorin, sehr geehrter Herr Kuczera, liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Verband hat, um den Anforderungen des überarbeiteten GRW zu entsprechen, ein Integriertes Regionales Entwicklungskonzept vorzulegen, sofern er beabsichtigt, das maximale Fördervolumen von 95 Prozent auszuschöpfen.

Die Förderbedingungen des Bundes sind im Koordinierungsrahmen der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” kurz GRW festgelegt. Die Verwaltung steht nun vor der Herausforderung ein Konzept zu erstellen. Dabei hilft, dass wir als Verband gut gearbeitet haben.

Eine Vielzahl von Plänen, manche stark kritisiert, andere schon in die Schublade gelegt, können nun helfen, der Erwartung des Fördergebers mit einem Konzept zum Ende des Jahres gerecht zu werden.

Für mich sind hier von besonderer Bedeutung das Handlungsprogramm zum Regionalplan, die Charta zur Grünen Infrastruktur, die Regionale Biodiversitätsstrategie und das Projekt der BMR zu Ressourceneffizienten Gewerbegebieten. Berücksichtigung im überarbeiteten GRW findet nun auch die Nachhaltigkeit, Gute Arbeit, Fachkräftesicherung und auch der soziale Aspekt. Punkte, auf die wir als LINKE immer wieder gedrängt haben, aber die sich besonders die Gewerkschaften auf die Fahne schreiben dürfen, die hier seit dem ersten GRW in 1969 immer wieder den Fokus darauflegten.

Wir als LINKE werden auch weiterhin darauf achten das diese Aspekte im Konzept Einzug finden. Wir werden dem „Vorratsbeschluss“ zustimmen, damit die Verwaltung handlungsfähig bleibt und uns bis zum Ende des Jahres das Maximum herausholen kann, für die Region, für die Wirtschaft, für Natur und Klima, für erneuerbare Energien und insbesondere die vielfältigen Menschen, die in unserem Verband leben.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und Glück auf