Rede von Eleonore Lubitz auf der Verbandsversammlung am 27.09.2024

Sehr geehrter Herr Regionaldirektor, liebe Kolleginnen und Kollegen,

im vergangenen Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz legte uns das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) Daten und Fakten zum Klimawandel in Nordrhein-Westfalen vor.

Die klimatischen Entwicklungen des Landes NRW zeigen einen deutlichen Temperaturanstieg in den letzten drei Jahrzehnten. In den potenziellen Szenarien wird es vermehrt Zeiten mit Extremwetterlagen geben. Die Datenlage erfasst im besonderen Hitzepeaks sowie Starkregenereignisse. Nicht unerwähnt lassen möchte ich noch weitere Extremwettererscheinungen wie schwere Gewitter, orkanartige Windböen oder anhaltende Dürre.

Auch der RVR erfasst Daten und knüpft mit seiner Datenlage exzellent an den LANUV an.

Die Möglichkeit des RVR – durch Klimasimulation Auswirkungen von Planungsprozessen ablesen zu können, bietet aus unserer Sicht die passende Grundlage hierfür.

Deshalb ist der Ansatz unter Beratungsleistungen in die Fläche gehen zu wollen, wichtig. Hier stärker zu berichten, was da genau passiert und welche Effekte sich daraus auch für die interne Verbandsarbeit ergeben, wäre im Fachausschuss wünschenswert. Das trifft auch auf die Forschungs- und Entwicklungsprojekte zu.

Wir regen an dies bei der regelmäßigen Berichterstattung deutlicher herauszustellen, denn wenn ich nicht im Ausschuss zur Frage der stärkeren Sturmereignisse nachgefragt hätte, wäre die Information zum Forschungsprojekt zu Fragen der Auswirkungen des Windwurfes für kritische Infrastrukturen so nicht gegeben gewesen.

Das Handlungsprogramm Klimaanpassung des RVR wird wohl eine Ewigkeitsaufgabe des Verbandes werden und muss als wichtiger Baustein im Rahmen der Pflichtaufgaben des Verbandes implementiert werden, dies halten wir als Linke für immanent wichtig.

Mit den Modelldaten leistet der RVR seit vielen Jahren einen Beitrag für die Kommunen im Ruhrgebiet, so dass diese für ihre eigenen Planungen – sei es Bebauungspläne, Katastrophenschutzpläne, Pläne zur Begrünung von Flächen – konkrete Daten für die Stadt, den Stadtteil abrufen können.

Dieses Wissen gemeinsam stärker in klimaangepasste Planungsüberlegungen zu überführen – halten wir in der jetzigen Zeit für dringend geboten, denn Klimaveränderungen hören an der Stadtgrenze nicht auf. Im Klimaanpassungsgesetz NRW wird darauf abgestellt, dass ein Monitoring, eine Erhebung und Darstellung der Auswirkungen des Klimawandels auf Mensch, Natur und Umwelt auch unter der Berücksichtigung der sozialen, wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Auswirkungen, beinhalten muss.

Die Datenlage des RVR verdeutlicht diese Aspekte meines Erachtens sehr gut.

Das Handlungsprogramm wird für die verantwortlichen Mitarbeiter:innen sicherlich ein Kraftakt, die Personalsituation ist sowohl in den Kommunen wie auch im Verband noch immer angespannt. Umso wichtiger ist es nun Schnittstellen mit den Kommunen zu eruieren.

Die Zeit drängt, packen wir es an im Zusammenschluss mit Kommunen und unterschiedlichen Akteuren wie NABU, Gewerkschaften, Landwirtschaft u.a.

Deswegen möchte ich auch noch einmal die Anregungen von Herrn Eich aufgreifen, sich wieder verstärkt mit der Frage der Flächenkreislaufwirtschaft auseinanderzusetzen und Flächenrecycling und Altlastensanierung stärker in den Fokus zu nehmen.

Da ist dann auch noch der Punkt der Finanzierung, die aus meiner Sicht auch abgesichert werden muss, um die Qualität beibehalten zu können und ggf. weiter auszubauen.

Wir als Linke bedanken uns bei den Mitarbeiter:innen für ihren Einsatz und stimmen der Vorlage zu.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und Glück auf.