Rede von Wolfgang Freye auf der Verbandsversammlung am 27.09.2024

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Heidenreich (Mitglied der CDU-Fraktion),

ich bin jetzt doch ein bisschen baff. Ich dachte immer, dass es Konsens in diesem Gremium ist, dass sich im Öffentlichen Nahverkehr in der Region viel ändern muss. Sie haben aber gerade gesagt, hier sei so eine dichte Taktung, da kann man nichts ändern und da bräuchte man gar nicht über die Vorschläge der Grünen zur Anmeldung weiterer Maßnahmen diskutieren.

Ich habe die Hoffnung, dass sich mit dem Bedarfsplan hier ganz viel ändert, der Nahverkehr durch die Umsetzung der Maßnahmen verbessert wird. Der Öffentliche Nahverkehr ist eine unserer Achillesfersen der Region. Er „flutscht“ nicht so, wie der in Berlin oder in anderen europäischen Metropolen, mit denen wir uns ansonsten ja gerne vergleichen.

Wir werden als Linke-Fraktion den Antrag der Grünen-Fraktion unterstützen, weil wir meinen, dass die Vorschläge, durchaus gut begründet sind. Die Fraktion hat die meisten dieser Maßnahmen in ihrer Broschüre „S-Bahn 2.0“ dargestellt, in der es um die Verbesserung des S-Bahn-Systems in der Region geht. Ich fand die Darstellungen und Überlegungen darin sehr anregend, auch deshalb, weil auch wir uns mit vielen Fragen des Öffentlichen Nahverkehrs in der Region befasst haben. Die Broschüre ist dazu ein interessanter Beitrag.

Deswegen finde ich auch – bei aller Freundschaft, Herr Heidenreich – ihre Anmerkung zu den Grünen „Haben Sie sich überhaupt damit befasst!“ ein bisschen unfair.

Wenn wir als Regionalverband Ruhr (RVR) nicht auch eigene Vorschläge in die Diskussion der Bedarfsplanung einbringen könnten, dann hätten wir beispielsweise das gesamte Regionale Mobilitätsentwicklungskonzept überhaupt nicht machen können. Auch das ist ein Konzept für die Region, das Vorschläge beinhaltet, die wir als RVR als erster in die Diskussion gebracht haben. Genau darin sehe ich auch unsere gesetzliche Aufgabe – Vorschläge zur Verbesserung des überregionalen Nahverkehrs in dieser Region zu entwickeln und in die öffentliche Diskussion und Bewertung zu bringen. Das macht auch der vorliegende Antrag der Grünen.

Mit Sicherheit wird nicht jede der angemeldeten Maßnahme positiv beschieden werden, dass sehe ich ja auch so. Es verschlägt aber überhaupt nichts, sie als Verbesserungsvorschläge für den Öffentlichen Nahverkehr in der Region anzumelden, um ihren Wert prüfen zu lassen.

Vielen Dank!