Anfragen
Umsetzung des Themenfeldes Wohnen aus dem Handlungsprogramm zum Regionalplan Ruhr
Antwort auf die Anfrage (27.05.2024) und Anfrage (26.05.2024) im Planungsausschuss
Im Handlungsprogramm zum Regionalplan Ruhr wird unter dem Themenfeld „Wohnen - Wir arbeiten an …“ neben der „Innovationsoffensive Wohnen“ für zukunftsorientierte Quartiersformen und Wohnmodelle auch die Fortführung des regionalen „ruhrFIS-Monitoring Daseinsvorsorge“ (Stand 2017) aufgeführt.
Der Beirat Regionaler Diskurs hat in seiner Stellungnahme die Wichtigkeit der Umsetzung von innovativen Wohnkonzepten betont sowie auf die strategische Notwendigkeit der regionalen Vernetzung und die besondere Rolle der Teilhabe der Bevölkerung hingewiesen.
In der Veröffentlichung zu dem Projekt „Zukur – Zukunft Stadt-Region-Ruhr“ wird das Fazit in einigen Wünschen zusammengefasst: u.a. Klimaresilientes Wohnen, Umweltgerechtigkeit ausbauen, Kooperation fördern, Teilhabe ermöglichen…
Die Handreichungen des Frauennetzwerkes Ruhrgebiet für Konzepte einer klimaresilienten und gendergerechten Stadt & Region enthalten zahlreiche konkrete und handlungsorientierte Hinweise zum Themenfeld zukunftsfähiges Wohnen.
In diesem Zusammenhang fragen wir an:
1. Welche Schritte hat die Verwaltung bisher unternommen, um die im Handlungsprogramm beschriebene „Innovationsoffensive Wohnen“ umzusetzen?
2. Welche regionalen Vernetzungen (sachlich / institutionell) werden für diesen Prozess als besonders zielführend eingeschätzt und welche davon sind bereits Thema in der kommunalen Familie?
3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, dieses Thema im Rahmen der Erstellung des nächsten Wohnungsmarktberichtes Ruhr zu bearbeiten, bspw. durch die Darstellung von Best Practice Beispielen? Was wäre dafür notwendig?
Drucksache Nr.: 14/1568 Seite 2
4. Welche Überlegungen gibt es in der Verwaltung, den bestehenden Datensatz
„ruhrFis-Monitoring Daseinsvorsorge“ zu aktualisieren bzw. mit Blick auf die in der Charta Grüne Infrastruktur benannten Ziele ggf. zu erweitern?
5. Welche Ziele und Handlungsmöglichkeiten aus den Handreichungen des
Frauennetzwerkes Ruhrgebiet werden in die Umsetzungsüberlegungen der Verwaltung integriert?
Antwort auf die Anfrage
Antwort:
Fragen
1. Welche Schritte hat die Verwaltung bisher unternommen, um die im
Handlungsprogramm beschriebene „Innovationsoffensive Wohnen" umzusetzen?
Das Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr wurde am
1. April 2022 durch die VV beschlossen (Drucksache Nr. 14/0482). Die Idee einer Innovationsoffensive Wohnen wird im Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr unter dem Abschnitt „Auf dem Weg in die Zukunft ..." als Untersuchungsgegenstand beschrieben. Darunter fallen Themen und Ideen aus dem Regionalen Diskurs, die zukünftig einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Metropole Ruhr leisten könnten.
Bisherige Arbeiten des Referats Regionalentwicklung erfolgten in diesem Themenfeld zu folgenden Produkten:
Nachfrageanalyse Wohnungsmarkt Ruhr 2040, veröffentlicht in 2018 ruhrFlS Monitoring Daseinsvorsorge, Veröffentlichung im 2. Quartal 2024 Analyse wohnungspolitischer Instrumente in der Metropole Ruhr,
Veröffentlichung voraussichtl. im 3. Quartal 2024
6. Regionaler Wohnungsmarktbericht, Veröffentlichung voraussichtl. im 4. Quartal 2024
Die Arbeiten finden in enger Abstimmung und Kooperation mit kommunalen
Partner:innen statt. Dazu zählt insbesondere die seit 2007 etablierte Arbeitsgemeinschaft Wohnungsmarkt Ruhr, der der RVR seit 2012 angehört und die er seit 2015 leitet.
Drucksache Nr.: Seite 2
Vertreten sind die mit dem Themenfeld Wohnen befassten kommunalen
Fachverwaltungen der Mitgliedskörperschaften des RVR sowie beratend die NRW.Bank.
2. Welche regionalen Vernetzungen (sachlich/institutionell) werden für diesen Prozess als besonders zielführend eingeschätzt und welche davon sind bereits Thema in der kommunalen Familie?
Eine besonders zielführende und lange etablierte regionale Vernetzung besteht in der unter 1. beschriebenen AG Wohnungsmarkt Ruhr.
Darüber hinaus gibt es mit dem Arbeitskreis Regionaler Diskurs sowie dem planer:in_netzwerk des RVR eine Vernetzungs- und Informationsplattform, die zur Information und zum Austausch bezüglich der in der Anfrage genannten Themenbereiche genutzt wird. Im Rahmen dieser Formate wird i.d.R. mehrfach jährlich der Austausch zu planerisch relevanten Themen ermöglicht.
3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, dieses Thema im Rahmen der Erstellung des nächsten Wohnungsmarktberichtes Ruhr zu bearbeiten, bspw. durch die Darstellung von Best Practice Beispielen? Was wäre dafür notwendig?
Bei dem Regionalen Wohnungsmarktbericht Metropole Ruhr handelt es sich um die
Dokumentation eines Monitorings des Wohnungsmarkts Ruhr. Die turnusmäßige Veröffentlichung enthält zudem Gastbeiträge und eine gesonderte Betrachtung ausgewählter Schwerpunktthemen. Im letzten Bericht von 2021 waren dies u.a. die Frage nach einem „Housing-Deal" für die Region oder das Thema „Umweltgerechtigkeit und städtische Gesundheit". Konzeptionelle Überlegungen samt Best-Practice sind im Rahmen des Berichts nicht vorgesehen.
Die Umsetzung einer konzeptionellen Befassung mit dem Thema Wohnen auf regionaler Ebene ist im Rahmen der Befassung mit dem regionalen Wohnungsmarktkonzept intensiv mit der kommunalen Familie diskutiert und in 2021 von Seiten der
Mitgliedskörperschaften für nicht umsetzungsbedürftig befunden worden. Die VV hat diese Rückmeldung zum Anlass genommen, den Auftrag zur Erarbeitung eines regionalen Wohnungsmarktkonzeptes zurückzustellen und eine Analyse wohnungspolitischer Instrumente vorzuschalten (Drucksache Nr. 14/0347, Beschluss vom 17.12.2021).
Eine über diesen Auftrag hinausgehende Bearbeitung ist derzeit verwaltungsseitig nicht geplant.
4. Welche Überlegungen gibt es in der Verwaltung, den bestehenden Datensatz „ruhrFlS - Monitoring Daseinsvorsorge" zu aktualisieren bzw. mit Blick auf die in der Charta Grüne Infrastruktur benannten Ziele ggf. zu erweitern?
Das ruhrFlS Monitoring Daseinsvorsorge wurde in 2022/2023 methodisch und inhaltlich weiterentwickelt, um die Erreichbarkeit grundzentraler Einrichtungen der
Daseinsvorsorge erneut zu erheben. Die Veröffentlichung des Berichts ist für Juni 2024 geplant. Die Vorstellung der Ergebnisse erfolgen im Planungsausschuss am 27.05.2024. Die im Rahmen des Projektes entwickelte GIS-gestützte Methodik zur Berechnung von
Erreichbarkeiten ließe sich auch in anderen Kontexten anwenden. Weitere Möglichkeiten Drucksache Nr.. Seite 3 der Anwendung werden im Rahmen der turnusmäßigen Erarbeitung diskutiert und könnten gegebenenfalls zusätzliche Ressourcen in Anspruch nehmen.
5. Welche Ziele und Handlungsmöglichkeiten aus den Handreichungen des Frauennetzwerkes Ruhrgebiet werden in die Umsetzungsüberlegungen der Verwaltung integriert?
Bei den unter 1. aufgeführten Produkten im Themenfeld Wohnen handelt es sich um
Raumanalysen bzw. um konzeptionelle Überlegungen, deren etwaige
Umsetzungsschritte noch ausstehen. Inhaltliche Anknüpfungspunkte zur „Handreichung zur Erarbeitung einer Konzeption für eine klimaresiliente, gendergerechte Stadt & Region" (2022) finden sich jedoch zahlreich. Im Teilaspekt Wohnen und Bauen werden
z.B. unter dem Ziel „sozial gemischte und klimagerechte Wohnquartiere" die Kriterien „wohnungsnahe soziale, blaue und grüne Infrastruktur" , „fußläufig erreichbare Infrastruktur und Arbeitsplätze" sowie „gute ÖPNV-Erreichbarkeit und Vernetzung mit Bahn, Radverkehr und Sharing-Systemen" aufgeführt. Diese Kriterien sind u.a. Analysebestandteil des Monitorings Daseinsvorsorge.
Darüber hinaus finden sich die in der Handreichung enthaltenen Kriterien z.B. zu den
Teilaspekten Wohnen & Bauen, Mobilität sowie urbaner Freiraum weitestgehend in den
Kriterien des Qualitätsbaukastens zur Hotspot-Entwicklung im Rahmen des Freizeit- und Tourismuskonzepts Metropole Ruhr (2022) wieder, z.B. zum Thema Beleuchtung, Sicherheit, Zugang zu Trinkwasser, Schattenplätze, etc.
Inhaltliche Übereinstimmungen gibt es darüber hinaus auch mit den Zielen und Handlungsmöglichkeiten der Strategie Grüne Infrastruktur oder dem Regionalen Freizeitmobilitätskonzept.