Verbandsversammlung am 14. 08. 2006
Beitrag von Tomas Grohé zur Begründung des Antrages auf ?Verschärfung? der Beschlussvorlage zu den Kürzungen der Regionalmittel für den ÖPNV durch die Bundesregierung
Herr Vorsitzender,
meine Damen und Herren,
lassen Sie mich vorab auf eine notwendige Korrektur hinweisen: Das Wort ?angestrebte? vor ?Kürzungen? ist leider ersatzlos zu streichen, da diese Maßnahme schon in der Umsetzung ist.
Und da kann ich direkt an den Ausführungen von Herrn Dr. Vorgang anknüpfen, der uns die grundsätzlichen Kritikpunkte detailliert vorgeführt hat. Vielen Dank für diese ausführliche Präsentation der zu erwartenden negativen Wirkungen dieser einseitigen Einsparmaßnahmen.
Ich möchte dem noch zwei gründe hinzufügen, die ihre Bedeutung insbesondere aus der regionalen Sicht des RVR und seiner zunehmend konkreter werdenden Rolle eines regional verantwortlichen Akteurs beziehen:
1. Die ?Metropole Ruhr? ist vor allem im Bereich eines integrierten und gut funktionierenden ÖPNV-Kernsystems noch eher Hoffnung als Realität. Metropolen wie Paris, London, New Yorck, Moskau usw. haben alle ein gut funktionierendes Bahnsystem mit ihren Metros. Und mesit sogar noch ein gut funktionierendes Bus-Ergänzungssystem sozusagen für die oberirdische Feinverteilung.
Hier bedarf es im Kernbereich der Metropole Ruhr noch erheblicher Anstrengungen finanzieller und vor allem organisatorischer Art, um dem Namen Metropole gerecht zu werden und nicht nur Enttäuschungen bei auswärtigen Besuchern zu hinterlassen.
2. Alle an der Kulturhauptstadt 2010 Beteiligten sind sich einig, dass das qualitativ entscheidende Alleinstellungsmerkmal der regionalen Polyzentralität nur überzeugend rüberkommt, wenn die vielfältigen und zahlreichen dezentralen Spielorte, Theater, Kulturkneipen usw. auch gut und schnell und möglichst unkompliziert und so zu erreichen sind, dass man die Kultur auch genießen kann, ohne hinterher noch Auto fahren zu müssen...
Dies sind die beiden wichtigen Gründe, warum u. M. n. der RVR gut beraten ist, mehr zu unternehmen, als nur ?Besorgnis zu äußern und ?Vollzugsmeldungen? einzufordern. Der RVR sollte die Kürzungen ablehnen. Er sollte Initiativen ergreifen und mit der Power seiner Mitgliedsgemeinden eine Ersatzlösung anstreben, die auch vo der Landesregierung mit getragen werden kann.
In diesem Sinne bitte ich um die Unterstützung des vorliegenden geänderten Antrages.