Verbandsversammlung Redebeitrag von Olaf Jung zum TOP 2.12.1 Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B224) bis AD Essen/Gladbeck Hier: Änderungsantrag zur Stellungnahme des RVR

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

meine Damen und Herren,

die Stellungnahme des Verbandes zu der Planfeststellung, die bereit weitergeleitet wurden ist, ist durch uns in einigen Bereichen erweitert wurde.

Dabei sind von uns die Themen angesprochen wurden, die bereits in der Stellungnahme erwähnt wurden. Dies erst einmal vornweg.

Grundsätzlich kann die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange umfangreicher sein und alle Belange bei denen der RVR betroffen ist, ansprechen.

Es ist nicht so, dass es sich hierbei um eine Einwendung handelt, wie man bei den Formulierungen in der Vorlage manchmal den Eindruck haben könnte.

Unsere Vorlage zur Ergänzung der Stellungnahme nimmt zu einzelnen Themen etwas ausführlicher Stellung. Ich möchte hier schon mal für die Zustimmung werben.

Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sind ja bei solchen Planungsangelegenheiten dazu gedacht, mögliche Konflikte im Vorfeld aufzudecken, darüber aufzuklären, um sie im Planungsverfahren beseitigen zu können. Es ist niemanden damit geholfen, wenn Probleme von vornherein unter den Teppich gekehrt werden. Damit schadet man wohlmöglich sogar dem gesamten Projekt.

Früher oder später werden den Planern diese Konflikte bei der Realisierung des Projektes auf die Füße fallen.

Im Landesverkehrsministerium werden aktuell Überlegungen angestellt, die Fernverbindungen über den Rhein auszuweiten bzw. wieder einzuführen und im Ruhrgebiet verfolgt man mit gewohntem Tummelblick, Leuchtturmprojekte wie die A 52 immer weiter. Dabei verliert man die wirklich dringenden Probleme aus den Augen.

Es reicht nicht aus, wenn man als große Koalition ein Projekt auch will, man muss es auch können. Zum Können gehört auch das Ausräumen und Lösen von Konflikten. Wer verdeckt und verschweigt, der kann die Probleme nicht lösen.

Der RVR als Sachverwalter des Verzeichnisses der Verbandsgrünflächen und der Regionalen Grünzüge muss sich beim diesem Projekt natürlich dafür einsetzen, dass die Verbandsgrünflächen so wenig wie möglich davon beeinträchtigt werden.

Wer sollte es denn sonst tun!

Deshalb haben wir die entsprechenden Ergänzungen in der ihnen vorliegenden Stellungnahme vorgenommen.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit!