Verbandsversammlung Redebeitrag von Wolfgang Freye zu unserem Antrag Veränderung der Aufgabenzuständigkeit der Ausschüsse

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

liebe Kolleginnen und liebe Kollegen,

wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag. Wir halten die Übertragung der Zuständigkeit für die Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturförderung des Landes auf den Strukturausschuss für nicht zielführend. Es geht um die Projekte, die in den Beiräten der drei Kulturregionen priorisiert werden. Es ist Tradition, dass über die Ergebnisse der Beratungen im Kultur- und Sportausschuss diskutiert wird.

Es ist schwierig im Strukturausschuss darüber zu beraten, wenn man nicht die Fachkenntnisse hat, die der Kultur- und Sportausschuss hat. Deshalb meinen wir, dass es sinnvoll wäre, diesen einen Punkt aus dem Aufgabenkatalog des Strukturausschusses heraus zu nehmen.

Wir haben auch über andere Fragen der Arbeit des Strukturausschusses in der Fraktion diskutiert. Zum Beispiel über die Aufgaben des Verkehrsausschusses, die bisher im Umweltausschuss angesiedelt wurden.

Wir beantragen aber nur, da wir es für fachlich geboten ansehen, keine Aufgabenverlagerung der Beratung über die Kulturförderung in den Strukturausschuss vorzunehmen. 

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.