Verbandsversammlung Redebeitrag von Wolfgang Freye zum TOP 1.8 Besetzung der Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

aus unserer Sicht muss eine alternative Abstimmung dazu stattfinden. Es kann nicht nur über den Vorschlag der großen Koalition abgestimmt werden.

Das ist eine personelle Besetzung der Gremien und wir haben da eigene Personalvorschläge gemacht und diese müssen wir abstimmen. Das können wir gern offen tun, das ist nicht das Problem.

Nach dem die Abstimmung nur über den gemeinsamen Vorschläge für die drei Kulturregionen von CDU/SPD und Grünen erfolgt ist und der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Herr Herbert Goldmann, nicht mehr über die Anträge unserer Fraktion und der FDP- Fraktion abstimmen lässt, ergänzt Wolfgang Freye noch einmal:

Ich will dem ausdrücklich formell widersprechen. Nach meiner Ansicht nach hätte das wie bei einer Wahl alternativ abgestimmt werden müssen.

Ich gebe das zu Protokoll und bitte das noch einmal zu prüfen. Ich halte das Verfahren so für nicht in Ordnung. Es ging um eine personelle Besetzung.

Der Vorsitzende teilt diese Einschätzung nicht und bittet die Verwaltung entsprechend der geäußerten Vorgabe dies zu prüfen und die Fraktionen zeitnah vom Ergebnis zu informieren.