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Rede von Wolfgang Freye zur Änderung des Stellenplans 2022 RVR

Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR), Wolfgang Freye

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir haben uns auch noch einmal bezüglich des Verfahrens zur Stellenbewertung erkundigt und diese diskutiert.

Unserer Ansicht nach wäre der einzige Grund dagegen zu sein, dass man sagt, dass die Untersuchung und die Neubewertung der Stelle, wie Herr Schlüter soeben erläutert hat, auf der Grundlage des Bewertungsbogens der KGSt (Verband für kommunales Management) nicht in Ordnung war.

Wenn die Bewertung aber in Ordnung ist, muss es zu einer Höherstufung kommen. Dann muss der betreffende Referatsleiter auf dieser Stelle, wenn er die Kriterien entsprechend erfüllt, diese auch erhalten.

Die Verwaltung hat uns versichert, dass die Bewertung ordnungsgemäß erfolgt ist.

Wir haben im Übrigen auch mal den Personalrat gefragt, wie er das sieht. Der Personalrat hat den Vorgang noch nicht bearbeitet, weil er den erst, was auch logisch ist, nach der Beschlussfassung der Verbandsversammlung bearbeiten kann. Deshalb bin ich ganz sicher: Wenn es irgendwelche Zweifel gibt, dass diese Bewertung nicht vernünftig durchgeführt worden ist, dann wird das nochmal im Rahmen der Mitbestimmung, die im Verband gut ist, zur Sprache kommen. Dann wird das Thema von dort noch einmal aufgerollt und geklärt werden.

Aber wie gesagt, wir als linke Fraktion haben zurzeit gar keinen Grund anzuzweifeln, dass da eine ordentliche Bewertung vorgenommen worden ist, die man vertreten kann. Klar ist, dass diese auch immer wieder etwas Subjektives enthält. Trotzdem, so finden wir, sollte die Verbandsversammlung dem so zustimmen. 

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

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